OGH erhöhte Strafe für Andrea Herberstein

Der Oberste Gerichtshof hat am Donnerstag das Urteil im Fall Herberstein teilweise verschärft. Die Haftstrafe für Andrea Herberstein beträgt nun zwei Jahre, davon 16 Monate bedingt. Ihre Geldstrafe (272.657,18 Euro) blieb gleich, ebenso die Strafe für den ehemaligen Gutsverwalter Heinz Boxan, der zu neun Monaten bedingter Haft und 101.384,96 Euro Geldstrafe verurteilt wurde. Gegen diese Entscheidung ist kein Rechtsmittel mehr möglich.

Andrea Herberstein war vor zweieinhalb Jahren zusammen mit ihrem früheren Verwalter wegen schweren Betruges und Abgabenhinterziehung verurteilt worden. Nun erschien sie mit ihren drei Kindern zum Gerichtstag, den der OGH anberaumt hatte. Ihr Sohn Maximilian war seinerzeit ebenfalls angeklagt gewesen, sein Freispruch wurde jedoch in der Zwischenzeit rechtskräftig. "In diesem Verfahren sind unglaublich viele Rechnungen beglichen worden", betonte Anwalt Peter Bartl. "Das Verfahren zehrt an den Kräften der Familie", meinte er, woraufhin sich Andrea Herberstein mit dem Taschentuch sofort ein paar Tränen abtupfte.

Heinz Boxan wurde von seinem Anwalt wegen Herzbeschwerden entschuldigt. Der Gutsverwalter sei immer unter "immensem Druck" gestanden und hatte während seiner Arbeit für die Familie Herberstein "ständig berechtigte Angst um seine Anstellung" und habe daher bei allen Geschäften mitgemacht.

Andrea Herberstein hielt ein sehr emotionales Schlusswort: "Ich stehe hier vor Ihnen als 57-jährige Frau, früher von der Politik und den Medien als Macherin gesehen, aber vor allem als Mutter von drei Kindern", begann sie. Sie führte aus, dass es ihr Ziel war, das Unternehmen Herberstein wieder aktiv zu machen. Sie habe sich "sicher zu wenig um die tatsächlichen Abwicklungen" gekümmert, aber sie habe "nie aus den Förderungen persönlichen Nutzen ziehen wollen." Unter Tränen gab sie zu bedenken, dass das lange Verfahren das Vermögen ihrer Kinder wegen der hohen Kosten weiter dezimiere. "Ich würde es heute mit Sicherheit anders machen", so Herberstein, die in Bezug auf die Förderungen nach wie vor eine klare Meinung vertritt: "Das Land bekam die Projekte, die es haben wollte."

Der Senat zeigte sich von diesen Ausführungen unbeeindruckt und setzte die Haftstrafe für Andrea Herberstein hinauf. Statt 15 Monate sind es nun zwei Jahre, der unbedingte Teil beträgt acht Monate (vorher fünf). Die Verschärfung der Strafe für Andrea Herberstein ist laut Richter Eckbert Ratz aufgrund der "besonderen Intensität des Vorhabens" erfolgt, "und das über viele Jahre hinweg - das ist kein Kavaliersdelikt".

- APA

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