ÖVP stärkt Schüssel den Rücken

Die ÖVP stärkt Ex-Kanzler Schüssel den Rücken. Andreas Khol, ÖVP-Klubobmann und Nationalratspräsident unter Schwarz-Blau-Orange, meinte bei einem "Runden Tisch" des ORF, der Telekom-Skandal sei in erster Linie der Skandal eines Unternehmens. Unterstützung erhielt Schüssel auch aus seiner politischen Heimat, dem ÖVP-Wirtschaftsbund.

Khol - selbst als "Wendearchitekt" von Schwarz-Blau bezeichnet - sieht hinter Beschuldigungen, Schüssel trage politische Verantwortung für den Skandal, eine "Jagdgesellschaft", welche die ehemalige Koalition "bis ins Grab" verfolgen wolle. Schüssels Rücktritt sei souverän erfolgt - "in Österreich ist die Rücktrittskultur eher unterentwickelt". Dr ehemalige Kanzler wolle mit seinem Rücktritt als Abgeordneter den Fokus darauf richten und die Justiz in Ruhe arbeiten lassen.

Auch eine generelle politische Verantwortung der ÖVP sieht Khol nicht, stattdessen habe die Telekom als Unternehmen Österreich "über Jahre hinweg mit einem organisierten System der Korruption überzogen". Es handle sich aber auch um einen Skandal von Politikern, "die jetzt die Chance haben, ihre Unschuld zu beweisen". Angesprochen auf diverse Protagonisten aus schwarz-blauen Tagen gab Khol schließlich zu: "Bei manchen habe ich mich natürlich auch getäuscht, ist ja völlig klar."

Rückendeckung kam für Schüssel auch aus dem Wirtschaftsbund. Dessen Vorsitzender, Wirtschaftskammer-Präsident Leitl, meinte, der Schritt des Rücktritts sei zu respektieren und wies auf die "Verdienste Schüssels für den Wirtschaftsstandort Österreich" hin. Bauernbund-Präsident Grillitsch wiederum sah in der Niederlegung des Nationalratsmandates "Größe und Konsequenz im Handeln". Man könne nur unterstreichen, "dass Schüssel als politischer und moralisch integrer Ehrenmann sein Regierungsamt nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt hat".

In einer OGM-Umfrage für den "Kurier" sah indes die Mehrheit von 46 Prozent Schüssel mitverantwortlich für die Affären unter Schwarz-Blau, 30 Prozent sind anderer Meinung. Dass der Ex-Kanzler etwas von den Vorgängen gewusst haben könnte, glauben 44 Prozent, 30 Prozent hingegen nicht.

- APA

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