Wann wählt Wien?

Wann wählt Wien?

Neben der Aufregung rund um die Mariahilfer Straße droht den Wiener Grünen ein weiteres Problem. Im Rathaus wird über eine Vorverlegung der Wiener Landtagswahl spekuliert. SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, so das Gerücht, wolle die schwierige Zusammenarbeit mit den Grünen frühzeitig auflösen.

Möglich wären Wahlen sogar schon im Herbst 2014. Häupl spekuliere dabei mit einem besseren Ergebnis der SPÖ auf Kosten der durch das Chaos um die Mariahilfer Straße geschwächten Grünen. Ein baldiger Termin hätte den zusätzlichen Vorteil, dass die in Wien immer noch im Aufbau befindlichen Neos weniger Zeit hätten, um sich auf den Wahlkampf vorzubereiten. Vor allem aber, so ist zu hören, wolle Häupl noch einmal selbst antreten, den Job aber nicht mehr ewig machen. Auch das spricht für einen früheren Termin.

Vonseiten der Stadtregierung werden diese Gerüchte als Oppositions-Spin abgetan. Häupl-Sprecher Martin Ritzmaier: „Die Wahlen finden wie geplant im Herbst 2015 statt.“ Auch die Grünen geben sich überzeugt, dass die Koalition halten wird. Dass die SPÖ einen negativen Ausgang der „Mahü“-Bürgerbefragung nutzen könnte, glaubt der grüne Klubsprecher David Ellensohn ohnehin nicht: „Ein Nein wäre natürlich kein Rückenwind für uns, das gilt aber für die SPÖ genauso.“ Die Oppositionsparteien bereiten sich trotzdem vor. Für die FPÖ käme eine Vorverlegung „nicht überraschend“, und die Wiener ÖVP befindet sich laut Sprecher Gerhard Hammerer seit den Nationalratswahlen „sowieso im Dauerwahlkampfmodus“. Dort geht man stark von Wahlen noch heuer aus. Die Wiener Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger meint nur: „Man muss sowieso immer verschiedene Szenarien denken.“ Wahlen im Herbst 2014 wären für die Jungpartei allerdings eine Herausforderung.

Wann tatsächlich gewählt wird, hängt wohl auch vom Ergebnis der EU-Wahl im kommenden Mai ab. Ein gutes Ergebnis der SPÖ würde jene Kräfte stärken, die sich so schnell wie möglich aus der Koalition mit den Grünen verabschieden wollen. Eine Niederlage könnte entsprechende Forderungen hingegen schnell wieder verstummen lassen. Ein wichtiger Puzzlestein fehlt in jedem Fall noch: Im März soll das reformierte Wiener Wahlrecht präsentiert werden. Erst wenn das beschlossen ist, kann auch wirklich gewählt werden.

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