Tirol: Schwarz-Grünes Tête-à-Tête

Tirol: Schwarz-Grünes Tête-à-Tête

Die ÖVP und die Grünen werden ihr Tête-à-Tête nach der Tiroler Landtagswahl intensivieren: Landeshauptmann Günther Platter erklärte Montagnachmittag mit der Öko-Partei in "vertiefende Gespräche" eintreten zu wollen.

Auch die Grüne Landessprecherin Ingrid Felipe sprach nach der dritten Sondierungsrunde von einer Annäherung nach "harten aber herzlichen" Gesprächen. Die SPÖ als bisheriger Regierungspartner scheint damit vorerst aus dem Rennen, sie kündigte an, "die Weichen auf Opposition" zu stellen.

Am Vormittag hatte sich das Verhandlungsteam der Sozialdemokraten zwar nochmals bei der ÖVP eingefunden. Danach erklärte der geschäftsführende SP-Chef, LHStv. Gerhard Reheis aber, dass die SPÖ nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung stehe werde. Zudem forderte Reheis Platter auf, eine Entscheidung zu treffen. Diese folgte dann auf dem Fuß, obwohl es zwischenzeitlich aus der VP geheißen hatte, weiter sondieren zu wollen.

Bereits im VP-Landesparteivorstand am Montag nach der Wahl hatte es mehr Befürworter als Gegner einer schwarz-grünen Regierung gegeben. Sowohl Bauern-, Wirtschafts- als auch Arbeitnehmervertreter hatten sich nicht grundsätzlich gegen die für Tirol neue Form einer Regierungsarbeit geäußert. Auch ÖVP-Bundesobmann Michael Spindelegger hatte am Tag nach der Wahl eine Präferenz für die Grünen abgegeben: "Es hätte durchaus auch Charme, Schwarz-Grün zu probieren".

Platter hatte in der vergangen Woche mit allen Parteien Gespräche geführt. War zunächst eine Entscheidung für vergangenen Freitag angekündigt worden, wurde diese dann auf Montag verschoben. Die Grünen durften insgesamt dreimal sondieren, die SPÖ wurde zu zwei Runden eingeladen. FPÖ, "vorwärts Tirol" und die Liste Fritz - Bürgerforum Tirol fanden sich jeweils einmal zum Parteiengespräch ein.

Heute Nachmittag meinte Platter dann in einer Aussendung knapp: "Die Tiroler Volkspartei und die Grünen treten in vertiefende Gespräche ein". Man habe sich im Laufe der Sondierungen einander angenähert. Beinahe wortgleich die Stellungnahme der Grünen: "Wir haben uns der ÖVP in entscheidenden Eckpunkten angenähert und werden daher ab heute in vertiefende Gespräche eintreten". Jetzt gelte es, in den jeweiligen Arbeitsgruppen die Details auszuarbeiten, meinte Felipe: "Auch wenn wir schon einige große Brocken aus dem Weg geräumt haben, liegen noch einige Hindernisse vor uns".

"Wir nehmen das so zur Kenntnis", so Reheis. Die vertiefenden Gespräche seien "nichts anderes als Koalitionsverhandlungen". Die SPÖ werde nunmehr die Weichen auf Opposition stellen.

Die ÖVP hatte bei der Landtagswahl am 28. April trotz Stimmenverlusten ihre 16 Sitze im Landtag verteidigt. Mit den Grünen, die ein fünftes Mandat ergatterten, würde die neue Regierung auf eine komfortable Mehrheit von 21 der insgesamt 36 Mandate kommen.

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