Team Stronach – Nachbaur versucht die Wogen zu glätten

Team Stronach – Nachbaur versucht die Wogen zu glätten

Im Team Stronach ist auch eine Woche nach der Nationalratswahl mit dem schlechten Ergebnis von 5,7 Prozent keine Ruhe eingekehrt. Während Frank Stronachs Statthalterin Kathrin Nachbaur auf einer Bundesländertour versucht, die Wogen zu glätten, berät die Kärntner Landesgruppe am Montagnachmittag in einer Sitzung ihre Zukunft, es könnte sogar zu einer Abspaltung kommen.

Indes wurde bekannt, dass es auch Kündigungen in Vorarlberg gegeben hat, dort soll offenbar sogar die Landesgeschäftsstelle geschlossen werden.

Parteigründer Stronach hatte vergangene Woche nicht nur den Vorstand der Bundespartei umgebaut, sondern auch seine Landesräte in Niederösterreich, Salzburg und Kärnten als Landesparteichefs gefeuert. Offiziell begründet wurde dies mit "Arbeitsteilung" - einige Proponenten glauben aber an finanzielle Motive, Stronach fordert ja Geld zurück.

Die Kärntner Landesgruppe trat Montagnachmittag zu einer Krisensitzung zusammen. Gerhard Köfer hält sich mit Berufung auf die Expertise eines Rechtsanwalts weiterhin für den Parteichef, der von Stronach in diese Funktion berufene Siegfried Schalli wiederum sprach von einer persönlichen Meinung Köfers. Der hat jedenfalls gegen seine Demontage als Parteiobmann bereits eine Feststellungsklage einbringen lassen.

Wie es mit dem Kärntner Team Stronach weitergeht, war vorerst offen, die Sitzung dürfte bis in den Abend hinein dauern. Köfer gab sich vor der Sitzung bedeckt: "Wir werden schauen, was passiert." Im Raum steht eine Abspaltung ebenso wie die Unterordnung unter die Bundespartei.

Bei einer Abspaltung wäre freilich das finanzielle Risiko für die Landesgruppe sehr groß. Stronach hat rund 1,6 Mio. Euro in Kärnten investiert, davon will er nun rund eine Mio. zurück. Gleichzeitig steht der Landespartei zumindest für das Jahr 2014 keine Parteienförderung zu, da sie im Landtagswahlkampf die Wahlkampfkostenhöchstgrenze überschritten hatte. Zudem würde das Team Stronach bei dieser Variante um die Klubförderung im Landtag umfallen, die rund 400.000 Euro im Jahr ausmacht.

"Sparen" wird ohnehin das Motto sowohl in den Landesparteien als auch in der Bundespartei: Stronach fordert ja zehn Mio. Euro von der Bundespartei zurück, ab 2014 in zehn Jahresraten. Für die Bundespartei könnte das also bedeuten, dass sie ab 2014 jährlich eine Mio. Euro an den Parteigründer überweisen muss, wobei sie mit 1,9 Mio. an direkter Parteienförderung jährlich rechnen kann. Zusätzliche Subventionen für den Parlamentsklub (2,3 Mio. Euro) und die Parteiakademie (1,2 Mio. Euro) dürften wohl für die Rückzahlung nicht verwendet werden. Einen Teil der Mittel will die Bundespartei aber eben auch bei den Landesorganisationen einkassieren.

Deren Radikalumbau durch die Bundesspitze ist immer noch nicht beendet: In Vorarlberg, wo kommendes Jahr eine Landtagswahl ansteht, wurden der Landesgeschäftsführer und eine Assistentin - und damit alle Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle - gekündigt, das Büro soll geschlossen werden. Für Landesobmann Christoph Hagen ist dabei "das letzte Wort noch nicht gesprochen". Es seien kürzlich Überlegungen angesprochen worden, das Team künftig von Wien aus zu führen, sagte Hagen, hörbar wenig begeistert. Man werde am Mittwoch bei einer Sitzung in Oberwaltersdorf erfahren, wie die Pläne genau aussehen.

Die angesprochene Sitzung ist das erste Zusammentreten des neuen Gremiums der Partei, des "Parteidirektoriums". Dort soll es laut Stronachs Bevollmächtigter Nachbaur auch um die Finanzen gehen, wie sie bei einer Pressekonferenz in Graz sagte. Die designierte Klubchefin räumte "gewisse Spannungen" ein und sprach von einem "Reinigungsprozess", der nun stattfinde.

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