T-Mobile will gegen LTE-Frequenzvergabe in Österreich berufen

T-Mobile will gegen LTE-Frequenzvergabe in Österreich berufen

Nach der Zustellung der Freqenzbescheide will T-Mobile rechtliche Schritte gegen die LTE-Auktion in Österreich einleiten. A1 und Drei prüfen die Bescheide noch.

Wien. Gestern wurden den österreichischen Mobilfunkanbietern A1, T-Mobile und Drei von der Telekom-Control-Kommission die Bescheide der LTE-Frequenzauktion in Österreich zugestellt, heute stellt T-Mobile fest, dass das Unternehmen auf jeden Fall dagegen berufen wird.

Derzeit wird der umfassende Bescheid von Juristen geprüft. Ein Punkt, den T-Mobile auf jeden Fall beanstanden wird ist, dass bei der Auktion auch Frequenzen versteigert wurden, für die der Netzbetreiber noch Nutzungsrechte bis 2017 hat. T-Mobile hatte diesen Punkt bereits vor der Auktion beanstandet, wurde damals allerdings nicht gehört.

T-Mobile-Sprecherin Barbara Holzbauer ist zuversichtlich, dass noch weitere Punkte beanstandet werden und betont, dass der Netzbetreiber bei seiner Berufung auch nicht davor zurückscheut, vor den Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof zu ziehen. "Derzeit wissen wir noch nicht, welches Gericht dafür zuständig ist", sagt Holzbauer.

Auch bei den Marktbegleitern A1 und Drei werden die Bescheide derzeit eingehend studiert, über allfällige Beanstandungen spricht man bei A1 derzeit trotz der enormen Kosten von über einer Milliarde Euro noch nicht.




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Drei CEO Jan Trionow stellte heute dagegen noch einmal klar, dass das Auktionsverfahren "formal und inhaltlich rechtswidrig" war. "Die völlig irrationalen Frequenzkosten bedeuten einen massiven Schaden für den österreichischen Mobilfunk und seine Kunden. Wir sind enttäuscht, dass die Regulierungsbehörde trotz einhelliger Bedenken über die massiven Verfahrensmängel die Bescheide endgültig zugestellt hat. Wir werden den Bescheid eingehend analysieren und behalten uns eine formale Beschwerde vor", so "Drei"-Chef Jan Trionow.

Noch offen ist, was der Staat mit den Auktionserlös von zwei Milliarden Euro macht. Aus dem Infrastrukturministerium ist zu hören, dass noch nichts entschieden sei. Einen Monat haben die Mobilfunker nun Zeit, das Geld zu überweisen. Offen ist auch was passiert, wenn der Verwaltungsgerichtshof den Einsprüchen gegen den Bescheid recht gibt.

In Tschechien sind heute die LTE-Lizenzen vergeben worden. T-Mobile, Telefonica und Vodafone haben zugeschlagen und dafür insgesamt 312 Mio. Euro gezahlt. Zwei tschechische Interessenten gingen entgegen den Erwartungen von Analysten leer aus.

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