Swap-Affäre: Franz Dobusch tritt zurück

Swap-Affäre: Franz Dobusch tritt zurück

In einer Pressekonferenz am Mittwoch blickte der 62-Jährige auf "eine ganz gute Bilanz" zurück und kündigte seinen Rücktritt für voraussichtlich 7. November an. Nachfolger wird Dobuschs bisheriger Vize Klaus Luger. Neues Stadtsenatsmitglied soll Stefan Giegler werden, er sitzt seit 2003 für die Sozialdemokraten im Gemeinderat.

Mit Franz Dobusch verabschiedet sich ein Stück Stadtgeschichte aus der Linzer Politik. Der heute 62-Jährige war bei seinem Antritt 1988 mit 36 Jahren nicht nur das jüngste Oberhaupt einer Landeshauptstadt, sondern ein Vierteljahrhundert später auch das am längsten dienende. Zuletzt litt sein Image aber stark unter der SWAP-Affäre, Kritiker attestierten ihm zunehmend Abgehobenheit und Amtsmüdigkeit.

Der im Innviertel geborene Dobusch stammt zwar aus einem konservativen Elternhaus, dennoch zog es ihn bald ins rote Lager. 1975 trat er der Linzer SPÖ bei, 1985 wurde der promovierte Jurist Mitglied des Gemeinderates, drei Jahre später Bürgermeister. Zu seinen zentralen Anliegen zählte die Sanierung der Linzer Luft und die Wandlung der Stahlstadt zu einer Metropole, in der Technik und Kultur nebeneinander Platz finden. In seine Amtszeit fielen u.a. die Errichtung des Ars Electronica Centers, des Kunstmuseums Lentos und des Musiktheaters, 2009 war Linz Kulturhauptstadt Europas.

In der Landespartei galt Dobusch stets als wichtige Stimme, allerdings geriet er wegen des verlustreichen Franken-Deals mit der BAWAG P.S.K., aus dem der Stadt eine halbe Milliarde Euro Verlust droht, zunehmend unter Beschuss. Der Swap wurde zu seinem Waterloo: Zwar sieht die Staatsanwaltschaft, die gegen Ex-Stadtrat Johann Mayr (SPÖ) und den ehemaligen Finanzdirektor Anklage erhoben hat, bei ihm keinerlei Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten, aber sein Krisenmanagement war unglücklich - etwa als er nach der Anklageerhebung tagelang auf Tauchstation ging, weil er beim Fischen in Skandinavien weilte. Oder als er Mayrs Rückkehr in den Chefsessel der Gebietskrankenkasse wenige Tage vor der Nationalratswahl aussitzen wollte, wofür er sich später bei den Funktionären der Basis entschuldigte.

Kronprinz bekommt Bürgermeisterkette umgehängt

Mit Klaus Luger bekommt demnächst der erwartete Kronprinz die Linzer Bürgermeisterkette umgehängt. Sein Image als Stadtchef wurde sorgfältig und über Jahre hinweg aufgebaut. Der 52-Jährige hielt sich aus der Diskussion um die Swap-Affäre diplomatisch heraus und trat zuletzt weniger als streitbarer SPÖ-Fraktionsführer, sondern mehr als zurückhaltender, bürgernaher und konziliant agierender Vizebürgermeister in Erscheinung.

Seine thematische Umtriebigkeit trug Luger die gelegentliche Titulierung als "Stadtrat für fast alles" ein. Er lieferte sich gerne hitzige Diskussionen mit dem Denkmalschutz, eines seiner Schlagworte ist die Positionierung von Linz als "soziale Musterstadt". Der "Neue" ist der einzige, der aus der 2009 angetretenen SPÖ-Stadtsenatsfraktion noch übrig ist. Neben Dobusch und dem über die Swap-Affäre gestolperten Finanzstadtrat Mayr verabschiedete sich zuletzt Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal in die Pension. Offenbar soll Luger mit einem frischen Team einen Neustart vor den Kommunalwahlen 2015 hinlegen.

Luger studierte Sozialwissenschaften, Geschichte und Publizistik. Seine berufliche Laufbahn begann er als wissenschaftlicher Referent am Institut für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften in Linz, dann verlegte er sich auf die Politik. 1992 wurde er SPÖ-Bezirksgeschäftsführer, 2003 Planungsstadtrat, 2009 Vizebürgermeister, zuständig u.a. für Soziales. Einige Jahre lang betreute er auch den politischen Reibebaum Verkehrsressort, in dem es von der Pkw-Lösung beim Hauptbahnhof über die Planung einer zweiten Straßenbahnachse bis zum Autobahnprojekt Westring zahlreiche Baustellen und immer Konflikte mit dem ÖVP-geführten Land gab.

Publicity brachte dem studierten Historiker, dass er sich gerne mit dem Denkmalschutz anlegt. Die Diskussion entzündete sich u.a. an der Sanierung von Wohnbauten, etwa der sogenannten Hitler-Bauten, oder an der Unterschutzstellung der ebenfalls aus der Nazizeit stammende Brückenkopfgebäude. Nach wie vor gibt es laufend Scharmützel mit der städtischen ÖVP rund um die Zukunft der kürzlich aus dem Denkmalschutz entlassenen, baufälligen Eisenbahnbrücke.

Luger lebt mit seiner Lebensgefährtin zusammen. Er hat Zwillingssöhne im Teenageralter aus einer früheren Ehe, seine Partnerin brachte eine Tochter mit in die Beziehung. Wenn die Stadtpolitik Pause macht, tankt er beim Lesen, Kochen oder beim Fußball Kraft.

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