Stronachs Klub: Warten auf endgültiges Okay

Stronachs Klub: Warten auf endgültiges Okay

Am Donnerstag wird über das weitere Vorgehen in der Causa Stronach entschieden: Zunächst muss klar sein, ob das Parlament oder nur Nationalratspräsidentin Prammer entscheiden.

Ob es am Donnerstag bereits eine endgültige Entscheidung über die Erteilung des Klubstatus für das Team Stronach gibt, ist offenbar noch nicht ganz fix. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) erwartet zwar, dass bis dahin Klarheit darüber herrscht, ob die Erteilung des Klubstatus für das Team Stronach eine Zustimmung des Parlaments braucht oder ob hier die Präsidentin alleine entscheiden kann. Sollten die in Auftrag gegebenen Gutachten zur Erkenntnis kommen, dass es ein Votum des Plenums braucht, so werde das weitere Prozedere in der Präsidiale am Donnerstag festgelegt, sagte Prammer am Montag am Rande einer Veranstaltung im Parlament.

Grundsätzlich hatte die Präsidentin bereits am Wochenende klargestellt, dass die Partei Stronachs den Klubstatus bekommen werde. Es gehe ausschließlich noch um die Frage, wer darüber entscheiden muss, sagte sie am Samstag. Im Falle dessen, dass das Parlament diese Entscheidung treffen muss, werde man dann eben am Donnerstag darüber sprechen, wann diese Abstimmung erfolgen soll.

Sofern alle Mitglieder eines neuen Klubs aus derselben Wahlpartei kommen (in diesem Fall aus dem BZÖ), so ist keine Abstimmung im Plenum notwendig. Das Team Stronach hatte ja angekündigt, dass das einzige seiner Mitglieder, das nicht aus dem Bündnis kommt (der ehemalige SP-Abgeordnete Gerhard Köfer) aus dem Antrag der fünf ehemaligen BZÖ-Mitglieder auf Klubgründung weggelassen wird. Die zu klärende Frage ist nun, ob damit die Geschäftsordnung umgangen wird oder nicht.

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