Salzburg: Koalitionsverhandlungen beginnen

Salzburg: Koalitionsverhandlungen beginnen

In Salzburg haben am Donnerstagvormittag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen.

Die ÖVP, die aus der Landtagswahl vom 5. Mai als stimmenstärkste Partei hervorgegangen ist, hat die Grünen und das Team Stronach zu offiziellen Gesprächen eingeladen. Zunächst wollen sich die Verhandlerteams am Donnerstag mit organisatorischen Fragen auseinandersetzten und einen Fahrplan für die Gespräche festlegen, dann sollen bereits erste inhaltliche Fragen abgeklärt werden.

Über die Größe einer neuen Landesregierung (derzeit sieben Sitze) wollte sich ÖVP-Chef Wilfried Haslauer am Donnerstag nicht festlegen. "Darüber wird zu verhandeln sein. Zuerst geht es um Inhalte, dann um die Ressorts, dann um die Regeln der Zusammenarbeit." Eine Verkleinerung der Regierung auf fünf Mitglieder, wie von der ÖVP vor der Wahl vorgeschlagen, sei mit drei Partnern de facto nicht machbar, über eine Regierung mit sechs Mitgliedern müsse man reden.

Die grüne Landessprecherin Astrid Rössler meinte knapp, eine Aufteilung der Sitze im Verhältnis 3:3:1 anzustreben sollte es bei sieben Regierungsmitgliedern bleiben. "Halbe-Halbe ist bei den Grünen üblich", meinte sie kurz. Haslauer sprach sich in diesem Zuge erneut klar für ein Einstimmigkeitsprinzip in einer neuen Regierung aus. "Wir wollen nicht nur auf Augenhöhe verhandeln, sondern auch arbeiten. Es darf kein Partner, auch kein kleiner, majorisiert werden."

Hans Mayr, Spitzenkandidat vom Team Stronach, sagte vor Verhandlungsbeginn: "Wir gehen mit Zuversicht in die Gespräche. Salzburg hat eine Chance auf eine neue Politik, wir wollen da mitgestalten." Als zentrale Anliegen nannte der derzeitige Bürgermeister von Goldegg im Pongau einen Kassasturz, die Umstellung der Landesbuchhaltung auf doppelte Buchführung, ein neues Bürgerbeteiligungsmodell und leistbares Wohnen. "Und wir stellen klar den Anspruch auf ein Ressort."

Für die einzelnen Fraktionen trat am Donnerstag jeweils ein Dreierteam samt einem Mitarbeiter in die Gespräche. Für die ÖVP gingen neben Haslauer die Klubchefin Gerlinde Rogatsch und der Halleiner Bürgermeister Christian Stöckl in die Runde, für das Team Stronach die drei Listenersten Hans Mayr, Otto Konrad und Helmut Naderer. Für die Grünen war bei den Verhandlungen neben Rössler und Schwaighofer der Geschäftsführer des grünen Parlamentsklubs im Nationalrat, Robert Luschnik, dabei.

Wie lange die Gespräche dauern werden, ist unklar. Eine neuer Landtag muss sich bis spätestens acht Wochen nach der Wahl, das ist der 26. Juni, konstituieren. Bis dahin muss Haslauer als Vertreter der stimmenstärksten Partei ein Vorschlag für eine Regierungsbildung vorlegen, über die mit einfacher Mehrheit abgestimmt wird. Wird der Vorschlag nicht angenommen, kann laut Landtagsdirektion ein anderer Abgeordneter einen Alternativvorschlag einbringen. Findet auch dieser keine Mehrheit, wird weiterverhandelt, bis ein mehrheitsfähiger Vorschlag vorliegt. Die alte Regierung bleibt solange im Amt.

Kommt die angestrebte Koalitionsvariante Schwarz-Grün-Gelb zustande, würde sich die SPÖ in Salzburg erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg in Opposition befinden.

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