ÖGB-Prozess geht heute weiter

ÖGB-Prozess geht heute weiter

ÖGB versucht weiter, von Ex-Chef Verzetnitsch Schadenersatz zu erhalten

Der Schadenersatzprozess der zum ÖGB gehörenden AVB Holding gegen Ex-ÖGB-Chef Fritz Verzetnitsch und gegen sechs ehemalige BAWAG-Spitzen mit einem Streitwert von 10 Millionen Euro wird morgen, Montag, am Handelsgericht Wien fortgesetzt. Hintergrund des Prozesses ist ein umstrittenes Wertpapiergeschäft anlässlich der Fusion der BAWAG mit der P.S.K. im Jahr 2005, bei der die aus der BAWAG abgespaltene AVB Holding einen Schaden von rund 270 Millionen Euro erlitten haben soll. Der Zweck dieses komplizierten Vertragswerkes war es laut OGH, "notleidende Fremdkredite bei der BAWAG P.S.K. abzudecken".

Morgen soll auch erstmals Ex-ÖGB-Chef Fritz Verzetnitsch zu seiner damaligen Rolle befragt werden, nachdem seine für vergangenen Mittwoch geplante Einvernahme verschoben werden musste. Das Gericht will aber zunächst mit der Einvernahme des ÖGB-Finanzchefs und AVB-Geschäftsführers Clemens Schneider als Zeugen beginnen. Am Nachmittag steht dann die Fortsetzung der Einvernahme des beklagten Ex-BAWAG-Chefs Johann Zwettler am Programm.

Langwieriger Prozess

Seit 2006 versucht der ÖGB von Verzetnitsch bzw. den BAWAG-Spitzen eine Entschädigung zu erhalten, musste aber bisher vor allem mit formaljuristischen Problemen kämpfen. Die Klage wurde bereits zweimal in erster Instanz am Handelsgericht wegen mangelnder inhaltlicher Schlüssigkeit zurückgewiesen. Zuletzt hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) aber die Klage als zulässig angesehen und sie wieder an die Erstinstanz verwiesen.

In der mittlerweile dritten Auflage des Verfahrens prüft nun der Dreier-Richter-Senat unter Vorsitz von Kerstin Just die Vorwürfe inhaltlich. Dabei wollen die Richter zunächst erklären, ob überhaupt ein Schaden für die AVB entstanden ist, der ein schwieriger Rechtsstreit bevorsteht. Beobachter des Prozesses rechnen mit einem Abschluss des Verfahrens, das wahrscheinlich alle drei Instanzen durchlaufen dürfte, erst in ein paar Jahren.

Auch Helmut Elsne beklagt

Neben Verzetnitsch und Zwettler sind in dem zivilrechtlichen Verfahren auch Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner sowie die Ex-BAWAG-Vorstände Christian Büttner, Peter Nakowitz, Hubert Kreuch und Josef Schwarzecker beklagt. Zudem sind die fünf letztgenannten Ex-BAWAG-Spitzen gemeinsam mit dem Spekulanten Wolfgang Flöttl im zweiten BAWAG-Strafverfahren angeklagt, wo es um die Verschleierung der sogenannten Karibik-II-Verluste geht, die dem BAWAG-Vorstand im Oktober 1998 bekannt geworden sind. Damals informierte Elsner die BAWAG-Vorstände über einen Verlust von 639 Millionen Dollar, den Flöttl mit BAWAG-Geldern gemacht hatte. Um die Verluste abzudecken, übertrug daraufhin Flöttl Teile seines Vermögens - Gemälde und Liegenschaften - an die BAWAG. Außerdem erhielt er weitere Millionen, um mit Spekulationen den Verlust wieder aufzuholen, was neuerlich fehlschlug. Im Jahr 2000 soll der Gesamterlust aus den Flöttl-Geschäften mehr als eine Milliarde Euro betragen haben.

Haselsteiner und Waffenproduzent Glock sollen Flughafen Klagenfurt retten

Wirtschaft

Haselsteiner und Waffenproduzent Glock sollen Flughafen Klagenfurt retten

Regierung einig: Steuerreform vor Beschluss

Politik

Regierung einig: Steuerreform vor Beschluss

Slideshow
Shopping-Neuheiten: Diese Stores kommen heuer nach Österreich

Wirtschaft

Shopping-Neuheiten: Diese Stores kommen heuer nach Österreich