Nach Tirol-Wahl: Grüne vor vierter Landesregierung

Nach Tirol-Wahl: Grüne vor vierter Landesregierung

Schließt in Tirol, wie erwartet, Landeshauptmann Günther Platter (V) den Pakt mit Grünen-Chefin Ingrid Felipe, sitzen die Grünen dann in vier Landesregierungen.

Und zeigen einen etwas stärkeren Hang zum Bürgerlichen - mit zweimal Schwarz-Grün (Tirol und Oberösterreich), einmal Rot-Schwarz-Grün (Kärnten) und einmal Rot-Grün (Wien).

In Salzburg würden die Grünen gerne mitregieren, dort starten demnächst die Verhandlungen nach der Wahl vom Sonntag. Und im Herbst könnten sie es im Bund endlich schaffen: Verlieren SPÖ und ÖVP bei der Nationalratswahl so stark wie manche Umfragen ausweisen, könnte eine Dreier-Koalition nötig werden. Dafür hätten die Grünen gute Karten. Zumal sie in den Ländern gezeigt haben, dass sie mit beiden Traditionsparteien können.

Und zwar schon seit langem: Die erste Koalition schlossen die Grünen vor zehn Jahren in Oberösterreich mit der ÖVP, am 23. Oktober 2003 wurde Rudi Anschober als erster Landesrat mit tatsächlicher Regierungsverantwortung angelobt. Und blieb als solcher lange allein auf weiter Flur. Denn obwohl die Grünen auch auf Bundesebene immer wieder aufzeigten, dauerte es sieben Jahre, bis sie den nächsten Koalitionspakt schließen konnten: Am 25. November 2010 wurde in Wien die erste rot-grüne Koalition offiziell besiegelt und mit Maria Vassilakou die erste amtsführende Stadträtin der Grünen angelobt. Die dritte Regierungsbeteiligung brachte auch ein neues Modell: In Kärnten wurde Rolf Holub am 28. März d.J. zum Landesrat in der ersten "Kenia"-Koalition Österreichs auf Landesebene gewählt.

Die ersten Erfahrungen in Landesregierungen hatten die Grünen allerdings außerhalb von Koalitionen gesammelt. Dank des Proporzsystems - und der guten Ergebnisse in diesen beiden Ländern - schafften sie es schon in den 90er-Jahren in Wien und Tirol in die Regierung. Grüner Regierungs-"Pionier" war Christoph Chorherr, allerdings ohne Ressortkompetenz. Er war von 1991 bis 1996 "nicht amtsführender" Stadtrat in Wien. Dieser Posten ist ein besonderer, den es nur in Wien gibt: Dort wird die Stadtregierung, wie in den meisten Bundesländern, nach dem Proporzsystem gebildet. Das heißt, dass alle stärkeren Parteien Regierungsposten bekommen. Aber die der Opposition sind "nicht amtsführend", können also nicht wirklich mitreden.

Schon mehr mitzureden hatte das zweite Proporz-Regierungsmitglied der Grünen - und zwar in Tirol, wo sie jetzt über die Koalition verhandeln. Dort wurde 1994 Eva Lichtenberger Landesrätin für Umweltschutz. Mit der Wahl 1999 verloren die Grünen diesen Posten wieder. Denn mittlerweile war in Tirol der Proporz abgeschafft worden und die nächste Regierung war die schwarz-rote Koalition.

Die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP war sowohl im Bund als auch im Land bisher die gebräuchlichste Koalitionsform. Das ändert sich gerade. Kommt es in Tirol zu Schwarz-Grün, gibt es vier Länder mit grüner Beteiligung, zwei rot-schwarze (Burgenland und Steiermark) und ein schwarz-rotes Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich sowie eine schwarze Alleinregierung in Vorarlberg. In Salzburg wird verhandelt.

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