Michael Häupl: "Ich streite niemals um des Streitens willen"

Michael Häupl: "Ich streite niemals um des Streitens willen"

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Es werde eine wesentliche Aufgabe der Wiener SPÖ sein, ihre Wähler bei der Wien-Wahl im Jahr 2015 zu mobilisieren - nachdem dies bei der Nationalratswahl nicht im gewünschten Ausmaß gelungen ist. Das betonte der Wiener Bürgermeister Michael Häupl im Interview mit der APA.

Auswirkungen auf die Wiener Koalition soll das Wahlergebnis (die SPÖ büßte in Wien rund drei Prozentpunkte ein, Anm.) aber nicht haben, versprach der Stadtchef. Denn, so versicherte er, er streite nicht aus Prinzip.

"Wir haben einen einzigen Gegner gehabt, das waren die Nichtwähler", betonte Häupl. Der wiederholte Verweis auf die Möglichkeit von Schwarz-Blau bzw. Schwarz-Blau-Stronach habe dies nicht verhindert: "Das zeigt relativ deutlich, dass dieses Fokussieren darauf, vor einer anderen Regierungsform zu warnen, alleine nicht tragfähig genug ist. Es hat ja auch die Argumentation der ÖVP mit dem Warnen vor rot-grünem Chaos nicht getragen."

"Für 2015 wird man sich Strategien überlegen, selbstverständlich, dass ist unsere wesentlichste Geschichte", versicherte der Bürgermeister. Zumindest auf die Warnung vor Schwarz-Blau wird "wegen mangelnder Glaubwürdigkeit" aber wohl verzichtet werden, so Häupl. Dass sich das Klima in der rot-grünen Stadtkoalition verschlechtern könnte, je näher 2015 rückt, glaubt er nicht. Die SPÖ werde jedenfalls nicht "aus Prinzip" die Auseinandersetzung suchen: "Ich streite niemals um des Streitens willen, scheue allerdings auch den Konflikt nicht, wenn er notwendig und unausweichlich ist. Das sehe ich so pragmatisch wie alles andere."

Über den rot-grünen Disput um die Gestaltung der Mariahilfer Straße - eines der kommunalpolitischen Dauerthemen der vergangenen Monate - habe es wie angekündigt Gespräche gegeben, betonte Häupl. Inhalt über die Unterredungen wolle er jedoch nicht kundtun. Der Bürgermeister zeigte sich einmal mehr zuversichtlich, dass es zu einer Einigung etwa zum Thema Radfahren in der Fußgängerzone (das die Grünen propagieren, aber die SPÖ ablehnt, Anm.) kommen wird: "Man wird diesen Konflikt lösen. Das besprechen wir gerade."

Häupl kritisierte, dass das Projekt Mariahilfer Straße Neu vor der Umsetzung nicht "fertig ausgearbeitet" worden sei. Auf das Wahlergebnis habe sich das jedoch nicht ausgewirkt, zeigte er sich überzeugt. Man habe zwar versucht, die Sache zu einem bundesweiten Thema zu machen - um der SPÖ und den Grünen zu schaden: "Gelungen ist das aber nicht."

Der Wiener Bürgermeister bekräftigte, dass er im Bund eine "stabile Große Koalition" für vernünftig halte. Einer der wesentlichsten Punkte für ihn sei die Bildungsreform, wobei er sich zuversichtlich zeigte, dass in der ÖVP die Stimmen für eine gemeinsame Schule der Zehn- bis Vierzehnjährigen mehr werden - wenn auch Parteichef Michael Spindelegger noch nicht dieser Meinung sei: "Aber langsam fällt das beim Dr. Spindelegger unter 'Kevin allein zu Hause'."

Koalitionsbedingungen wolle er nicht formulieren, erklärte Häupl, auch die Entscheidung über die künftige Regierungszusammenarbeit sei nicht seine Sache: "Ich schließe weder was aus noch ein, das ist eine Angelegenheit, die in der Bundespartei entschieden wird, auf Vorschlag des Bundesparteivorsitzenden (Kanzler Werner Faymann, Anm.). Ich muss mir ohnehin ununterbrochen anhören, dass der Erwin Pröll und ich daran Schuld sind, dass die Bundesregierung so schlecht gearbeitet hat. Das ist eine Schimäre, mit der man einmal aufhören sollte."

Und er beteuerte: "Ich bin mit dem, was ich bin, nämlich Bürgermeister von Wien, durchaus zufrieden. Ich habe keine bundespolitischen Ambitionen auch nicht in indirekter Form."

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