Martin Graf zieht sich aus Stiftungsvorstand zurück

Martin Graf zieht sich aus Stiftungsvorstand zurück

Martin Graf hat genug: Der wegen seiner Stiftungstätigkeit kritisierte FP-Politiker verabschiedet sich aus dem Stiftungsvorstand. Für die FPÖ kein Grund, an Graf zu zweifeln.

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (F) zieht sich aus dem Vorstand der Gertrud Meschar Privatstiftung zurück. Die anhaltende Medienkampagne schade der Stiftung und der Stifterin, lautete die Begründung in einer Aussendung seines Anwalts Hannes Füreder am Montag. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe weist Graf weiterhin in vollem Umfang zurück. Er kündigte zudem an, zur Causa keine weiteren öffentlichen Stellungnahmen abzugeben.

Graf bleibt nach seinem Rückzug aus der Gertrud Meschar Privatstiftung für seine Partei im Amt aber offenbar unumstritten. Das betonte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Montag in einer Aussendung. Der Rückzug aus dem Stiftungsvorstand bedeutet natürlich auch, dass Graf vom Abberufungsverfahren vor dem Handelsgericht nicht mehr direkt betroffen ist, also nicht mehr abgesetzt werden kann.

"Selbstverständlich bleibt Martin Graf Dritter Präsident des Nationalrats. Ein Rücktritt aus diesem Amt steht nicht zur Debatte", so Kickl. Ein solcher Schritt hätte auch nichts mit der jetzt zurückgelegten Funktion als Stiftungsvorstand zu tun. "Diese betraf die Privatperson und stammte aus einer Zeit, als Graf noch nicht einmal Abgeordneter zum Nationalrat war", so Kickl. Für ihn ist der Rückzug "ein richtiger und in der gegebenen Situation notwendiger Schritt für ihn selbst, für die Stifterin, die Stiftung und die FPÖ und wird von uns begrüßt".

Kickl zeigte sich auch "fest davon überzeugt", dass es Graf in den kommenden Wochen gegenüber Wirtschaftsprüfer und Gericht anhand von Sachbeweisen gelingen werde, "die Korrektheit und Rechtmäßigkeit seiner Vorgangsweise als Stiftungsvorstand darzustellen und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften". Der FPÖ-Generalsekretär forderte zudem die Vertreter von Meschar dazu auf, ihrerseits "zügig und konstruktiv an einer Lösung der offenen Fragen mitzuarbeiten um damit ein Ergebnis zustande zu bringen, das dem aktuell gegenüber der Vergangenheit geänderten Willen der Stifterin entspreche".

Graf selbst kritisierte in seiner Aussendung abermals eine "undifferenzierte und völlig unausgewogene Medienberichterstattung". Weiteren "Falschbehauptungen" durch Medien oder durch das "neue Umfeld der Stifterin" werde er mit Klagen begegnen. Davon ausgenommen sei nur die Stifterin selbst: "Alles, was sie bisher gesagt hat, hat in mir den Eindruck erhärtet, dass sie selbst das größte Opfer dieser merkwürdigen Entwicklungen sein wird. Ich werde die mehr als zwanzigjährige Freundschaft mit Frau Meschar in überwiegend guter Erinnerung behalten und wünsche ihr für die Zukunft nur das Beste."

Unklar blieb vorerst, ob sich auch der Wiener FP-Mandatar Alfred Wansch und der Wiener Rechtsanwalt Michael Witt aus der Stiftung zurückziehen. Damit könnte das gesamte Abberufungsverfahren obsolet werden.

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