Martin Graf denkt an politisches Comeback

Martin Graf denkt an politisches Comeback

"Ich schließe überhaupt nichts aus", sagte er im Interview mit der APA. Scharfe Kritik übt er zu seinem Abgang aus dem Parlament an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Seinem freiheitlichen Nachfolger im Präsidium, Norbert Hofer, attestiert er "Grundsatztreue".

Graf geht von einer Einstellung der gegen ihn laufenden Verfahren aus. "Dann habe ich den Rücken frei zu überlegen, wie und in welcher Form ich in der österreichischen Innenpolitik wieder tätig sein werde", kündigt er an. Ein möglicher Ministerposten oder eine Kandidatur zum Bundespräsidenten wären dabei aber nicht die erste Wahl. "Ich bin Parlamentarier mit Leib und Seele. Sollte ich wieder Lust und Kraft für ein Comeback verspüren, gehe ich davon aus, dass es eine parlamentarische Funktion ist."

Vor der Nationalratswahl im Herbst hatte Graf zuerst angekündigt, nicht mehr für das Amt im Nationalratspräsidium zur Verfügung zu stehen. Kurz darauf verzichtete er überhaupt auch auf einen Listenplatz seiner Partei. Er begründete dies mit "politischer Hetze" gegen seine Person. Dennoch will er den Freiheitlichen etwa bei wissenschaftlichen Themen weiterhin zur Seite stehen.

Graf hofft nach seinem Rückzug auch, dass sämtliche Verfahren gegen ihn eingestellt werden, da er ja nun nicht mehr Person öffentlichen Interesses und die Staatsanwaltschaft damit nicht mehr an das Justizministerium berichtspflichtig sei. So dauern die Ermittlungen rund um das Austrian Research Center (ARC) in Seibersdorf bereits rund sieben Jahre an, worin Graf eine Verletzung der Menschenrechte sieht und den dafür zuständigen Europäischen Gerichtshof angerufen hat.

Nachfolger Grafs als Dritter Nationalratspräsident soll FPÖ-Vizechef Norbert Hofer werden, der als sehr umgänglich gilt. "Er hat natürlich seinen eigenen, moderateren Stil", bestätigt der scheidende Amtsinhaber, "aber ich gehe davon aus, dass er in parlamentarischen Angelegenheiten mit gleicher Härte agiert". Ob das der politischen Konkurrenz freuen werde, werde sich erst zeigen. Immerhin sei Hofer ebenfalls als "grundsatztreuer" Freiheitlicher bekannt.

Mit Prammer geht Graf weiterhin hart ins Gericht: "Mit ihr ist die Parteipolitik im Parlament eingekehrt." Rund um den geplanten Parlamentsumbau hätte sie zudem "eine Katastrophalperformance hingelegt". Seine Erfahrungen hat Graf nun im Buch zusammengetragen.

"Abgerechnet wird zum Schluss"

Martin Graf fühlt sich missverstanden. Seit seinem Amtsantritt als Dritter Nationalratspräsident stand der Freiheitliche unter Dauerbeschuss. Nach dem Rückzug aus dem Nationalrat will der FPÖ-Politiker nun seine "Wahrheit" präsentieren: Das Buch "Abgerechnet wird zum Schluss" lässt nichts Freundliches erwarten - und tatsächlich bekommen Politkonkurrenz sowie Medien auf 206 Seiten einiges ab.

Neben Familie, Partei und Mitstreitern widmet Graf sein Buch "allen demokratisch gesinnten Österreichern". Denn der Freiheitliche mit national-liberaler Ideologie sieht das Recht nach wie vor auf seiner Seite. Vorwürfe eines rechtsextremen Umfeldes lässt Graf ebenso an sich abprallen wie Kritik an diversen Nebentätigkeiten, etwa als Stifter. "Politisch motivierte Manöver" lautet seine Begründung für die öffentliche Dauerkritik über fünf Jahre hin.

Als eines von vielen Feindbildern hat sich Graf vor allem Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) auserkoren, der er im Buch mit dem Untertitel "Politik zwischen Wahrheit und Wirklichkeit" nicht wenig Platz einräumt. Der Bruch sei beim Essen in einem Wiener Lokal gekommen: Als Graf von Prammer das "unmoralische Angebot" erhalten habe, weitere hundert Mitarbeiter ohne Ausschreibung in der Parlamentsdirektion anzustellen. "Prammer war maßlos über meine Entscheidung enttäuscht und das dürfte wohl auch der Beginn des Zerwürfnisses gewesen sein."

Auf seine Südamerika-Reisen samt dortigen Ehrenbürgerschaftsverleihungen geht Graf ebenso ein wie auf seine umstrittenen Aussagen zu Südtirol. Ausgeteilt wird vorwiegend in Richtung Medien - und insbesondere des ORF - sowie der politischen Konkurrenz, vorzugsweise auf linker Seite. "Ich habe mich bemüht, alles romanhaft darzustellen, damit es leichter lesbar ist", sagte der Dritte Nationalratspräsident im Interview mit der APA.

Präsentiert wird die "Abrechnung" am Dienstag um 18.00 Uhr im Parlament. Und wie bei vielen Veranstaltungen Grafs geht es auch hier nicht ohne Gegendemonstration, die sich bereits vor dem Hohen Haus angekündigt hat. Wer dennoch Interesse an Grafs Sicht der Dinge hat, kann die Neuerscheinung auf der - ebenfalls lange umstrittenen - Website www.unzensuriert.info bestellen.

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