Maria Rauch-Kallat klagt "profil" wegen Mensdorff-Bericht

Maria Rauch-Kallat klagt "profil" wegen Mensdorff-Bericht

Die frühere Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat hat in einer Stellungnahme am Sonntag angekündigt, das Nachrichtenmagazin "profil" wegen übler Nachrede und Kreditschädigung zu klagen.

Konkret geht es dabei um einen am Samstag veröffentlichten Bericht über ihren Ehemann, den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly. Dieser soll 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden sein, zum Zeitpunkt als Rauch-Kallat Ressortchefin war.

Rauch-Kallat beauftragte ihren Anwalt, bei Gericht Klage "gegen Profil und andere Medien wegen übler Nachrede und Kreditschädigung einzubringen", hieß es in der Aussendung. Der ehemaligen Gesundheitsministerin und ihrem damaligen Kabinettschef seien in dem Artikel "unwahre Zusammenhänge zwischen Aktivitäten des Gesundheitsministeriums und Alfons Mensdorff-Pouilly unterstellt" worden, hieß es weiter.

Rauch-Kallat stellte jedoch klar, dass sie selbst oder das Ministerium "nie einen Auftrag an die Firma Draeger" erteilt haben. Das Gesundheitsministerium habe im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe die Bundesbeschaffungsagentur ersucht, im Rahmen einer Ausschreibung Schutzmasken für öffentliche Einrichtungen wie Spitäler, Rettung, Polizei und Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Im Zuge dieses Beschaffungsvorganges seien diese mit insgesamt 14 Millionen Schutzmasken versorgt worden.

Weiters seien zur Versorgung der Bevölkerung mit Schutzmasken Verhandlungen zwischen den Handelsketten und möglichen Lieferanten "initiiert" worden. Nach Abschluss dieser Verhandlungen habe das Ministerium eine Ausfallshaftung für die Abnahme allfälliger nicht verkaufter Schutzmasken übernommen und diese vom Ministerrat bestätigen lassen. Erneut wies Rauch-Kallat die Unterstellung, zwischen den Maßnahmen des Ministeriums und Geschäften ihres Mannes habe ein Zusammenhang bestanden, "auf das Schärfste" zurück.

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