Kopf will Moser's Kopf

Kopf will Moser's Kopf

Harte Worte bei ÖVP-Klubklausur in Saalfelden: VP-Klubchef Kopf spricht der U-Ausschuss-Vorsitzenden Moser die Fähigkeit das Gremium zu leiten ab. Man habe kein Interesse, den Ausschuss platzen zu lassen und hoffe auf eine Lösung der Probleme, aber "mit dieser Vorsitzenden wird das verdammt schwierig werden", meint Kopf.

Scharfe Kritik an der U-Ausschuss-Vorsitzenden Gabriela Moser (G) hat am Donnerstag die ÖVP bei ihrer Klubklausur in Saalfelden geübt. VP-Klubchef Karlheinz Kopf warf der Grünen vor, das Ausschuss-Protokoll nachträglich verfälscht zu haben. Moser habe ursprünglich bei der Abstimmung über den umstrittenen Vier-Parteien-Antrag auf eingeschränkte Aktenlieferung im Protokoll festgehalten, dass dieser mit Mehrheit angenommen wurde und später dann, als sie den Antrag plötzlich nicht mehr für zulässig befunden habe, das Protokoll ändern lassen, so Kopf. Dort stünde nun, dass der Antrag nicht die erforderliche Mehrheit gefunden habe.

Moser ist ja entgegen der Meinung aller anderen, dass alle fünf Parteien einer Änderung der Aktenlieferung hätten zustimmen müssen, weil der ursprüngliche Antrag auf Aktenlieferung auch mit den Stimmen aller fünf Parteien beschlossen wurde. Die ÖVP sieht das Verhalten Mosers als Missachtung der Geschäftsordnung des Nationalrats und spricht ihr die Fähigkeit, das Gremium zu leiten, ab: "Sie kann es nicht", so Kopf.

Dass die ÖVP den Streit um diesen Antrag dazu nutzen will, um den Ausschuss abzudrehen, wurde von Kopf vehement bestritten. Man habe sieben Untersuchungsthemen beschlossen und wolle auch alle sieben "ordentlich abwickeln". Dafür müsse man aber die Spielregeln einhalten und das sei derzeit eben nicht der Fall. Stattdessen setzte Moser ihre "Unrechtshandlungen" fort. "So geht das nicht." Er hoffe auf eine Lösung des Problems bei der heutigen Sitzung, aber "mit dieser Vorsitzenden wird das verdammt schwierig werden", sagte Kopf.

Der Klubchef bekräftigte einmal mehr seine grundsätzliche Kritik am Instrument des Untersuchungsausschusses. Der Korruptions-U-Ausschuss habe einerseits ordentliche Arbeit geleistet, anderseits aber die Schwächen des Instruments vor Augen geführt. Ein U-Ausschuss sei "keine Ersatzstaatsanwaltschaft, kein Tribunal und keine Bühne für selbstdarstellende Laienschauspieler". Manche Auskunftspersonen seien wie "Schwerverbrecher behandelt" worden. Es brauche daher neue Regeln, so Kopf.

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