Kogler: "Fekter glaubt, sie tritt am Oktoberfest auf"

Kogler: "Fekter glaubt, sie tritt am Oktoberfest auf"

Kogler fordert ein Gesetz über eine Bad Bank und einen Untersuchungsausschuss zur Bankenkrise. In dieser Legislaturperiode kosteten die Notverstaatlichungen und Verluste aus den Banken den Steuerzahler 10 Mrd. Euro - "das ist fünf Mal die Eurofighter-Flotte", sagte Kogler Freitagfrüh im "Ö1-Morgenjournal" des ORF-Radio.

Bei der Kommunalkredit sieht Kogler vor dem nun gescheiterten Verkauf eine "lange Fehlerkette": Die EU-Kommission habe eine Frist gesetzt, jahrelang sei nichts gemacht worden, wie bei der Hypo Alpe Adria Bank, "und am Schluss ist man hysterisch polternd in Brüssel aufgetreten - das ist ein diplomatisches Fiasko", ortet der Grüne ein "massives Versagen" der Bundesregierung und der Finanzministerin. Zuerst habe sie jahrelang nichts gemacht, "und jetzt glaubt sie, sie tritt am Oktoberfest auf".

Nun werde wahrscheinlich nichts mehr anderes überbleiben als eine "scheibchenweise" Verwertung. Am wichtigsten wäre es aber, jetzt einen glaubwürdigen Plan vorzulegen, sonst gebe es keinen Zeitgewinn. Der EU-Kommission reiche es - "und das ist völlig nachvollziehbar". Eigentlich brauche man jetzt einen Untersuchungsausschuss, das werde aber von Rot und Schwarz verhindert, sagte der Grüne.

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