Kärntner Hypo – "Österreich bemüht sich nicht hartnäckig genug um eine Lösung"

Kärntner Hypo – "Österreich bemüht sich nicht hartnäckig genug um eine Lösung"

Bis dahin solle es eine Einigung bezüglich der Roadmap geben, die das Finanzministerium nun vorlegen muss, hieß es am Donnerstag aus Kommissionskreisen in Brüssel. Das heiße aber nicht, dass die Kommission da schon eine Entscheidung zur Hypo Alpe Adria fällen werde.

EU-Kommissar Joaquin Almunia hatte Anfang März klargemacht, dass ihm der Umbau der Problembank zu langsam gehe. Man hatte Kommissionskreisen zufolge in Brüssel "nicht den Eindruck, Österreich bemüht sich hartnäckig genug um eine Lösung. Das führte zu einem Vertrauensverlust."

Mit Vorlage einer detaillierten Roadmap seitens des Finanzministeriums könne sich das aber wieder einrenken. Almunia werde sich nicht "auf das eine oder andere Monat" fixieren. Finanzministerin Maria Fekter (V) könne jetzt jedoch nicht mehr sagen, bis 2014 sei das Thema erledigt und "bis dahin fragt uns nicht". Jetzt müsse Wien wohl quartalsweise Bericht erstatten. Nunmehr habe man in Brüssel durchaus den Eindruck, Österreich bemühe sich. Immerhin habe das Finanzministerium deswegen zusätzliche Mitarbeiter aufgenommen.

Die österreichinternen Zerwürfnisse ums Bankgeheimnis sieht man in Kommissionskreisen indes eher gelassen. Diese "kommunikative Begleitmusik" respektive "geleakte Entwürfe" interessierten die Kommission nicht. Gemeint ist der ursprünglich geplante Brief von Fekter an EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta, in dem Österreich vier - statt nunmehr drei - "Bedingungen" äußerte, um das Verhandlungsmandat an die Kommission mit Drittstaaten nicht weiter zu blockieren. Entscheidend sei letztlich nur die offizielle Verhandlungsposition Österreichs.

Haselsteiner und Waffenproduzent Glock sollen Flughafen Klagenfurt retten

Wirtschaft

Haselsteiner und Waffenproduzent Glock sollen Flughafen Klagenfurt retten

Regierung einig: Steuerreform vor Beschluss

Politik

Regierung einig: Steuerreform vor Beschluss

Slideshow
Shopping-Neuheiten: Diese Stores kommen heuer nach Österreich

Wirtschaft

Shopping-Neuheiten: Diese Stores kommen heuer nach Österreich