Hypo-Restrukturierungsplan in "Endabstimmung"

Hypo-Restrukturierungsplan in "Endabstimmung"

Der Plan muss bis Ende Juni nach Brüssel übersandt werden. Konkret heißt dies, er muss kommenden Sonntag spätestens 23:59 Uhr per E-Mal an Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia gegangen sein.

Schieder erklärte am Dienstag, Details könne er keine sagen, dafür sei es auch zu früh. Die Taskforce arbeite noch an dem Restrukturierungsplan. Es gehe im wesentlichen darum, wie man beim Italien-Teil und beim Balkan-Teil vorgehe. Dabei werde über einen Spielraum zeitlicher Natur und auch betreffend der Neugeschäfte diskutiert.

Angesprochen auf eine Bad Bank sagte Schieder, diese Frage dürfte erst nach Klärung der Causa mit der Kommission besprochen werden. Während sich Finanzministerin Maria Fekter eher gegen die Schaffung einer Bad Bank aussprach, waren zuletzt Schieder und auch der neue Aufsichtsratschef der Hypo, Klaus Liebscher, dafür.

Die Vorlage des Restrukturierungsplans war von Brüssel schon einmal um einen Monat verschoben worden. Statt Ende Mai wurde nun Ende Juni vereinbart. Generell läuft die Frist für die Abwicklung der Hypo Ende 2013 aus, Österreich versucht, eine Fristverlängerung zu erhalten. Ob dies gelingt, und wenn für wie lange, hängt letztlich vom Inhalt des Plans und von der Reaktion der Brüsseler Behörde ab.

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