Finanzskandal Salzburg und eine Menge "Unknowns"

Finanzskandal Salzburg und eine Menge "Unknowns"

"Es gibt Knowns, Unknowns und unknown Unknowns. Das war zweifelsohne ein unknown Unknown", zitierte Greiner den früheren US-amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auf die Frage zu den bis Herbst 2012 offenbar unbekannten 253 Finanz-Geschäften des Landes.

Erste Hinweise auf illegitime Geschäfte habe er am 6. September 2012 in einem E-Mail eines Mitarbeiters der Finanzabteilung erhalten, weil sich unter den darin aufgelisteten zehn Geschäften auch welche in polnischen Zloty, indischen und indonesischen Rupien befanden, die im offiziellen Portfolio nicht aufgeschienen seien. In einem Mail Anfang August seien doch bereits rund 250 Geschäfte aufgelistet gewesen, hielt ihm Ausschuss-Vorsitzende Astrid Rössler (Grüne) entgegen: "Die Datei hatte sehr viele Zeilen, ich habe die Mail geöffnet und wieder geschlossen. Ich bin kein Revisor, es war nicht meine Aufgabe, einen Abgleich durchzuführen", so Greiner.

Im Oktober sei er dann vom Leiter der Finanzabteilung, Hofrat Eduard Paulus, und dessen neuen Mitarbeiter Harald Kutschera darüber informiert worden, dass 253 bisher nicht bekannte Derivatgeschäfte und ein nicht durchschaubares Volumen an Wertpapieren aufgetaucht seien. Kutschera sei bereits dabei gewesen, dieses Portfolio glattzustellen, "und das war gut so, weil es illegitim war".

Zur Rolle der entlassenen Referatsleiterin Monika Rathgeber sagte Greiner, dass diese "an unseren Empfehlungen, die Komplexität der Geschäfte zu reduzieren, häufig wenig Freude hatte", und sie habe auch juristische Lücken gesucht, indem sie beispielsweise meinte, die Verlängerung eines Geschäftes sei ja kein Neuabschluss und daher trotz anderslautender Vorgabe erlaubt.

Den zurückgetretenen Finanzreferenten LHStv. David Brenner (S) habe er vielleicht viermal gesehen - zweimal vor Sitzungen des Finanzbeirates und zweimal bei anschließenden Essen, sagte Greiner. Dabei sei auch über die allgemeine Lage, nicht aber über Einzelgeschäfte gesprochen worden. Er und der Beirat hätten empfohlen, "runter mit dem Risiko, runter mit dem Volumen und runter mit der Komplexität, und er (Brenner, Anm.) habe das dann zur offiziellen Ausrichtung gemacht, die hieß, "das Spiel mit ruhiger Hand (ohne Panikverkäufe, Anm.) zu beenden". Greiner meinte, dass die rund 70 offiziellen Derivatgeschäfte vom Volumen her ausreichend gewesen wären.

Der im Jahr 2007 vom damaligen Finanzreferenten Othmar Raus (S) eingerichtete Finanzbeirat ist ein Gremium mit Empfehlungscharakter hinsichtlich der Finanzierungs- und Risikostrategie des Landes. Er folgt den Vorgaben und Richtlinien der Finanzabteilung. Greiner und auch der zweite externe Berater Lauri Karp legten ihre Tätigkeit nach Bekanntwerden des "Schatten-Portfolios" zurück. "Möglicherweise haben wir über mehrere Jahre ein Potemkinsches Dorf begutachtet", begründete Greiner dies damals.

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