Eurofighter – Weitere Details zu den Magna-Gegengeschäften

Eurofighter – Weitere Details zu den Magna-Gegengeschäften

Jedenfalls die Summen für die Jahre 2003 bis 2010. Der Konzern Magna und dessen Gründer Frank Stronach waren ja zuletzt diesbezüglich in den Fokus gerückt.

Im Zusammenhang mit Gegengeschäften von Magna seien bis inklusive 2010 358,6 Mio. Euro eingereicht worden und bis dato 348,4 Mio. angerechnet, rechnete Mitterlehner vor. In den einzelnen Jahren wurden demnach folgende Beträge angerechnet: 2003 28,9 Mio., 2004 80,3 Mio., 2005 96,3 Mio., 2006 59,8 Mio., 2007 17 Mio., 2008 10,5 Mio., 2009 10,3 Mio. und 2010 45,3 Mio. Für Geschäfte mit dem Flugzeugtechnologiehersteller FACC, der als größter Profiteur galt, wurden 2002 bis 2010 458 Mio. Euro angerechnet.

Die FPÖ fragte zunächst ab, welche Firmen und Personen, die im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen auftauchten, dem Ressort bekannt sind. Der Lobbyist Alfred Plattner sei seinen Beamten aus der Abwicklung von Gegengeschäften und aus Schriftstücken bekannt, auch den Lobbyisten Walter Schön würden seine Beamten kennen, gab Mitterlehner an. Gegen beide wird in der Causa ermittelt.

Bestätigt bekommen wollten die Freiheitlichen auch gewisse Unternehmen, die 2002 (also vor Vertragsabschluss) profitiert haben sowie dazugehörige Summen. Die Fragestellung dürfte etwas unglücklich gewesen sein und so beantwortete Mitterlehner nur, ob es 2002 und 2003 Anrechnungen im Zusammenhang mit dem Unternehmen gegeben hat, versprach aber, auf Wunsch entsprechende Nachberechnungen nachzuliefern.

Ob die Kosten für den Flug des damaligen Finanzministers Karl-Heinz Grasser im Magna-Jet zur Eurofighter-Fabrik nach Manching in Bayern im Juni 2001 als Gegengeschäft anerkannt wurden, wollte die FPÖ auch wissen. Sie seien nicht angerechnet worden, erklärte Mitterlehner.

FPÖ-Bundesrat Hans-Jörg Jenewein, der die Anfrage eingebracht hatte, sprach sich für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu diesem Thema aus.

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