EU-Wahl Sieben Parteien fix, weitere kämpfen noch

EU-Wahl Sieben Parteien fix, weitere kämpfen noch

Der Stimmzettel beim 25. Mai wird ein langer werden: Sieben Parteien treten fix zur EU-Wahl an. Das Team Stronach und die Liste Martin haben sich noch nicht entschieden. Kleinparteien, wie EU-STOP oder das altbekannte BZÖ kämpfen noch um die notwendigen Unterschriften.

Der bisherige EU-Kandidatenrekord von acht Listen könnte somit fallen. Damit es die Kleinparteien auf die bundesweite Liste schaffen, benötigen sie entweder die Unterschrift eines EU-Abgeordneten, die dreier Nationalratsabgeordneten oder 2.600 Unterstützungserklärungen.

Fix am Wahlzettel stehen SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS die REKOS-Liste von Ewald Stadler und die Wahlplattform "Europa anders", unterstützt von KPÖ, Piraten und "Wandel".

Kleinparteien profitieren von Abgeordneten
Die "Reformkonservativen" sind zwar eine neue Liste, Unterschriften müssen sich aber keine sammeln. Der vom BZÖ ausgeschlossene EU-Mandatar Ewald Stadler hat den Wahlvorschlag unterzeichnet. Ähnlich sieht es bei "Europa anders" aus. Martin Ehrenhauser, ehemals Mitstreiter von Hans-Peter Martin, hat dieser Liste sein Vertrauen ausgesprochen.

Ob der einstige SPÖ-Politiker Martin mit seiner Liste wieder antritt, steht noch nicht fest. Das nun etwas führungslose Team Stronach hat auch noch keine Entscheidung getroffen. Martin könnte als EU-Abgeordneter für die notwendigen Antrittskriterien sorgen, die Stronach-Mannschaft würde wohl auf ihre Nationalratsabgeordneten zurückgreifen.

Kleinparteien auf Unterschriftenfang
Im März und im April müssen das BZÖ und die Liste EU-STOP 2.600 Unterschriften sammeln, um kandidieren zu dürfen. BZÖ-Chef Gerald Grosz will am Parteitag Mitte März Programm und Kandidatenlisten absegnen lassen. Die finanziellen Mittel habe man dank Rücklagen, die Ex-Chef Josef Bucher aufbauen konnte.

Die Situation für EU-STOP dürfte etwas schwieriger sein. Mit der Forderung nach dem Austritt aus der EU bilden die beiden Kleinstparteien Neutrales Freies Österreich (NFÖ) und die EU-Austrittspartei eine mögliche Wahlalternative am rechten Rand.

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