"Bienengipfel": Verbot von Neonicotinoiden beschlossen

"Bienengipfel": Verbot von Neonicotinoiden beschlossen

Der Einsatz von Neonicotinoiden wird in Österreich verboten. Dies wurde heute, Dienstag, beim "Bienengipfel" im Landwirtschaftsministerium beschlossen.

Umweltminister Niki Berlakovich begründete seinen Richtungsschwenk damit, dass die "Lösung der Vorwoche keine Akzeptanz gefunden hatte".

Der Ressortchef hat bei einer Abstimmung über ein EU-weites Verbot dieser Pestizide am 29. April noch gegen den Vorschlag gestimmt. Berlakovich begründete dies damals damit, dass er nicht nur Bienen schützen wolle, sondern auch bäuerliche Existenzen.

Sondersitzung voraussichtlich am 14. Mai

Die von der Opposition angestrengte Sondersitzung des Nationalrates wird aller Voraussicht nach am Dienstag kommender Woche stattfinden. Dem Vernehmen nach haben sich die Klubdirektoren bereits auf den 14. Mai als Termin geeinigt, formal muss nur noch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ihr OK geben.

Eingebracht hatte den Antrag auf Sondersitzung die FPÖ, unterstützt wurde sie dabei von allen Oppositionsparteien. Auch dürfte es einen gemeinsamen Misstrauensantrag der Oppositionsparteien gegen Umweltminister Nikolaus Berlakovich geben.

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