Österreich geht's gut: Defizit deutlich unter Maastricht-Grenze

Österreich hat im Vorjahr ein deutlich niedrigeres Budgetdefizit erreicht als bisher angenommen. Laut den am Donnerstag veröffentlichten vorläufigen Zahlen der Statistik Austria lag das gesamtstaatliche Defizit bei 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) (oder 7,8 Mrd. Euro). Damit wurde die Maastricht-Grenze von drei Prozent entgegen aller Erwartungen deutlich unterschritten.

Im Frühjahr 2011 war die Regierung noch von 3,9 Prozent ausgegangen. Bei ihrer Budgetrede hatte Finanzministerin Fekter ihre Erwartungen dann auf 3,6 Prozent korrigiert. Im Jänner 2012 schließlich ging man im Finanzministerium noch von 3,3 Prozent Defizit aus, was sich nun angesichts der 2,6 Prozent als deutlich zu hoch angesetzt erwies. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 war das Defizit bei 4,5 Prozent des BIP (12,9 Mrd. Euro) gelegen.

Der Schuldenstand liegt - wie auch im Jänner erwartet - bei 217,4 Mrd. Euro bzw. 72,2 Prozent des BIP und damit etwas geringer als noch im Frühjahr des Vorjahres budgetiert (73,6 Prozent). Zum Vergleich: 2010 lag die Staatsschuldenquote bei 205,7 Mrd. Euro oder 71,9 Prozent.

Hauptverantwortlich für die nun deutlichere Defizit-Reduktion ist laut Statistik Austria-Generaldirektor Konrad Pesendorfer die ausgesprochen gute Konjunktur-Entwicklung des Vorjahres. Dadurch entwickelten sich die Steuereinnahmen besser als prognostiziert. Auch die Staatsausgaben erhöhten sich 2011 weniger stark als erwartet.

Darüber hinaus kam es im Vorjahr auch zu einem Sondereffekt: Jene Kosten, die dem Staat durch die KA Finanz im Zuge der Griechenland-Krise entstehen, sind entgegen ursprünglichen Erwartungen erst 2012 dem Budget zuzurechnen. Hier geht es vermutlich um eine Größenordnung zwischen etwa 800 Mio. und einer Mrd. Euro. Aber selbst mit diesem Posten wäre das Defizit 2011 noch unter drei Prozent gelegen.

Finanzministerin Fekter zeigte sich über die deutliche Defizit-Reduktion im Vorjahr "gedämpft euphorisch". Der Abschluss 2011 sei zwar sehr gut, die Belastungen, die dem Staat aus der Griechenlandkrise entstanden sind, seien jedoch erst dem Budget 2012 zuzurechnen. Der im Nationalrat beschlossene weitere Pfad werde jedenfalls eingehalten, zeigte sich die Ministerin am Donnerstag zuversichtlich.

- APA

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