"Nichts kann unser Atomprogramm stoppen"

"Kein Hindernis kann die Atomarbeiten des Irans stoppen", sagte das geistliche und politische Oberhaupt des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, am Mittwoch im Staatsfernsehen, nachdem die UN-Atomenergiebehörde IAEA ihre Gespräche im Land für gescheitert erklärt hatte.

In einer ungewöhnlich scharf formulierten Note wies die IAEA darauf hin, dass ihren Inspektoren der Zugang zu der Militäranlage Parchin verwehrt wurde. Sie vermutet dort eine Kammer für Explosionstests, was auf die Entwicklung von Kernwaffen hinweisen könnte. IAEA-Chef Yukiya Amano sagte, die Weigerung sei enttäuschend.

Chamenei zeigte sich indes unbeeindruckt: "Mit Gottes Hilfe wird Irans Atomkurs entschlossen und ernsthaft fortgesetzt, unbeeindruckt von jeglicher Propaganda", sagte er im Fernsehen. Druck, Sanktionen und Mordanschläge würden daran nichts ändern.

"Während der ersten und zweiten Diskussionsrunde hat das Behörden-Team um einen Zugang zu der Militäranlage in Parchin gebeten", hieß es in der IAEA-Erklärung. Der Iran habe dies jedoch nicht genehmigt. Zudem sei keine Einigung über ein Dokument erzielt worden, das bei der Klärung von ausstehenden Fragen helfen solle.

Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh sagte der Nachrichtenagentur Isna, seine Regierung rechne mit weiteren Gesprächen. Dagegen sagte eine Sprecherin der IAEA: "Gegenwärtig gibt es keine Einigung über weitere Diskussionen." Weitere Treffen seien nicht angesetzt.

In einer ersten Reaktion erklärte Deutschlands Bundesaußenminister Guido Westerwelle die Verweigerungshaltung des Irans zeige "dass die Verschärfung der EU-Sanktionen richtig war; es sollte Anlass sein auch für andere, sich an den Sanktionen zu beteiligen." "Ich forderte die Führung in Teheran auf, diesen unverantwortlichen Kurs der Intransparenz und Nicht-Kooperation endlich zu beenden", sagte der Minister.

Straße von Hormus als Durckmittel

In dem seit Jahren anhaltenden Streit um das iranische Atomprogramm haben sich die Spannungen in den vergangenen Wochen deutlich verschärft. Die Europäische Union hat ein Importverbot für iranisches Erdöl ab Sommer verhängt. Der Iran hat seinerseits damit gedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, eine der weltweit wichtigsten Handelswege. Die US-Marine ist mit einem Verband in der Region und hat ankündigt, die Wasserstraße offen zu halten. Israel und die USA haben auch einen Militärschlag nicht ausgeschlossen, um den Iran am Bau einer Atomwaffe zu hindern.

Vor einem solchen Angriff hat Russland noch einmal eindringlich gewarnt. Jedes derartige Szenario wäre "katastrophal für die Region und für das ganze System der internationalen Beziehungen", sagte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow. Er hoffe, dass Israel sich aller Folgen eines solchen Einsatzes bewusst sei. "Sie sollten auch bedenken, welche Konsequenzen für sie selbst ein solches Vorgehen hätte."

Reuters

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