Neues ÖVP-Regierungsteam angelobt

Das neue Regierungsteam der ÖVP ist Donnerstagvormittag von Bundespräsident Fischer angelobt worden. Das Staatsoberhaupt verwies im Vorfeld noch einmal darauf, dass erst die Erkrankung von Vizekanzler Pröll die Umbildung notwendig gemacht hatte und erinnerte an die "eindrucksvolle Rede" mit der vom ÖVP-Obmann sein Rückzug verkündet worden war.

Dass der Finanzminister fehlenden Anstand in der Politik kritisiert hatte, hob Fischer besonders hervor. Gesetze seien eine wichtige Norm, aber nicht die einzige Regel: "Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, wo alles erlaubt ist." Was die Pröll-Kritik an fehlender Dynamik in der Politik angeht, gab ihm der Bundespräsident nur teilweise recht. In der internationalen Wirtschaftskrise habe die Regierung großartige Ergebnisse erzielt. Es gebe aber auch Bereiche, wo der Stillstand noch überwunden werden müsse.

Das umgestaltete ÖVP-Team rund um den neuen Vizekanzler und Parteiobmann Michael Spindelegger war in der Hofburg, begleitet von Bundeskanzler Faymann und zahlreichen Familienmitgliedern, erschienen. Modisch hervor stach der neue Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz, der als einziges männliches Regierungsmitglied ohne Krawatte beim Bundespräsidenten erschienen war.

Das Staatsoberhaupt hatte angesichts der umfangreichen Umbildung mit neuen Ministern und Staatssekretären bzw. Kompetenzverschiebungen zwischen Ressortchefinnen einiges zu tun. Der Bundespräsident musste nicht weniger als 21 Mal unterschreiben, bis die Regierungsbildung auch formal abgeschlossen war.

Die neue ÖVP-Regierungsmannschaft

- APA

Wirtschaft

12 Fragen: Den Brexit verstehen

Sturmschäden: Wann die Versicherung zahlt

Versicherung

Sturmschäden: Wann die Versicherung zahlt

Bitcoins aus der Trafik: Grazer Start-up braucht keine Bankkonzession

Wirtschaft

Bitcoins aus der Trafik: Grazer Start-up braucht keine Bankkonzession