Merkel und Sarkozy bereiten EU-Gipfel vor

Deutschlands Kanzlerin Merkel empfängt den französischen Präsidenten Sarkozy am Montag in Berlin. Mit dem Treffen wollen Merkel und Sarkozy vor allem den nächsten EU-Gipfel Ende Jänner vorbereiten. Dieser hat das Thema Arbeitsplätze zum Schwerpunkt. Auch die französische Ankündigung, schon bald im Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, könnte dabei zur Sprache kommen.

Die Kanzlerin hatte Sarkozy zuletzt vor rund einem Monat in Paris getroffen. Damals legten beide ihre Vorschläge zur Euro-Krise vor, darunter Vertragsänderungen und automatische Sanktionen für Defizitsünder.

Neben den Dauersorgen um die Refinanzierung der verschuldeten Euro-Südländer soll es diesmal nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen auch um die Frage gehen, wie mehr Wachstum und Beschäftigung in der Euro-Zone erreicht werden kann. Merkel und Sarkozy dürften auch über die Schuldenkrise in Italien und Spanien beraten. Das in Berlin favorisierte Vorgehen war bisher, den IWF mit zusätzlichen Finanzspritzen zu stärken, damit dieser im Notfall Euro-Staaten größere Kreditlinien eröffnen kann - gegen strikte Auflagen.

Schon im Dezember war vereinbart worden, dass auf monatlichen Sondertreffen der 17 Euro-Staaten künftig Themen wie stärkere Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitslosigkeit oder Wachstumsstrategien im Vordergrund stehen sollen. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass Merkel und Sarkozy am Montag neue große EU-Programme ankündigen.

Das Treffen Merkels und Sarkozys ist der Auftakt für die Vorbereitung des EU-Sondergipfels Ende Jänner, der sich ebenfalls mit dem Thema eines besseren Wachstums in der EU beschäftigen soll. Merkel und Sarkozy treffen am 20. Jänner auch mit Italiens Regierungschef Monti zusammen. Deiser signalisierte zuletzt im italienischen Staatsfernsehen Offenheit gegenüber einer Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene.

- APA, Red

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