Medienansturm auf Elsner beim BAWAG-Prozess

Begleitet von großem Medieninteresse hat am Mittwoch früh die Verhandlung im Rechtsmittelverfahren im BAWAG-Prozess begonnen. Ein Fünf-Richter-Senat des Obersten Gerichtshofs (OGH) befasst sich mit den Urteilen erster Instanz über Ex-BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner, dessen Nachfolger an der BAWAG-Spitze Johann Zwettler und Elsners damaligem Generalsekretär Peter Nakowitz.

Über die übrigen sechs BAWAG-Urteile, u.a. gegen den Spekulanten Wolfgang Flöttl, wird in nichtöffentlicher Verhandlung entschieden. Um Punkt 9.00 Uhr wurde Helmut Elsner von Sicherheitsbeamten in den Verhandlungssaal beim OGH geführt. Es ist sein erster öffentlicher Auftritt seit seiner Verurteilung im Juli 2008. Vier Sicherheitskräfte versuchten den 75-jährigen vom Blitzlichtgewitter abzuschirmen. Im Verhandlungssaal nahm Elsner sofort am Tisch für die Angeklagten Platz.

Elsner sitzt seit fast vier Jahren in Untersuchungshaft. Zahlreiche Enthaftungsanträge wurden von der Justiz wegen Fluchtgefahr abgelehnt. Im Gegensatz zu den anderen zwei Angeklagten Zwettler und Nakowitz, die sich in Freiheit befinden, und im Anzug zu Gericht kamen, trug Elsner einen Pullover und eine Trainingsjacke.

Die Ehefrau von Helmut Elsner, Ruth Elsner, zeigte sich vor Verhandlungsbeginn zuversichtlich, dass der OGH "ein weises Urteil" sprechen werde. Sie habe Hochachtung vor ihrem Mann, dass er eine vierjährige Untersuchungshaft und "Betrug, Lüge und Verrat", überlebt habe. Ihr Mann wolle bei der Verhandlung unbedingt ein Schlusswort sprechen obwohl er gesundheitlich schwer angeschlagen sei.

Am Prüfstand des OGH stehen die Urteile, die in erster Instanz von einem Schöffensenat unter Vorsitz von Richterin Claudia Bandion-Ortner, heute Justizministerin, gefällt worden waren. Elsner, Zwettler und Nakowitz hatten Nichtigkeitsbeschwerden und Berufungen dagegen erhoben. Alle drei waren in erster Instanz schuldig erkannt und Elsner zu neuneinhalb Jahren Haft wegen Untreue, schweren Betrugs und Bilanzfälschung verurteilt worden. Zwettler erhielt fünf, Nakowitz vier Jahre Haft. Während beide bis heute keinen einzigen Tag im Gefängnis verbracht haben, befindet sich Elsner seit Februar 2007 wegen Fluchtgefahr in U-Haft.

- APA

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