Josef Pröll kehrt Politik den Rücken

Josef Pröll tritt aus gesundheitlichen Gründen aus allen politischen Funktionen zurück. "Ich habe mich nicht gegen die Politik entschieden, aber für meine Gesundheit und meine Familie", sagte der Finanzminister, Vizekanzler und ÖVP-Parteiobmann am Mittwoch. Er könne nach seiner Erkrankung den Anspruch, den er an sich selbst gestellt habe, nicht erfüllen.

Pröll hatte im März eine Lungenembolie erlitten, die durch eine Beinvenenthrombose ausgelöst worden war. Nach einem Spitalsaufenthalt in Innsbruck befand er sich auf Rehabilitation. Der scheidende Finanzminister machte deutlich, dass es bei seinem Lungeninfarkt um sehr viel gegangen sei, nämlich um sein Leben. "Ich habe mich aufgrund meines beidseitigen Lungeninfarkts intensiv beraten." Sein Zustand sei mit der engagierten Spitzenpolitik nicht mehr vereinbar, begründete er seinen Rückzug. "Für mich beginnt ein neuer Lebensabschnitt. (...) Die Entscheidung war schwer, aber sie ist richtig."

Pröll erklärte, er bräuchte zur Bewältigung der Herausforderungen der Politik noch mehr Kraft als vor drei Jahren. Er verwies darauf, dass es "einen Mangel an Anstand einzelner Politiker" - auch in der ÖVP - gebe, das habe das Vertrauen in die Politik zutiefst geschädigt. Keine Partei, auch nicht die ÖVP, könne das tolerieren.

Weiters beklagte Pröll einen "Stillstand" in der Politik, der das Vertrauen in die Politik "massiv" infrage stelle. Trotz zahlreicher Herausforderungen seien wesentliche Teile der Politik in Opportunismus und Populismus verhaftet. Um diese Probleme zu bewältigen würde eben noch mehr Kraft benötigen.

Über die Nachfolge von Pröll als Parteichef ist in der ÖVP noch keine Entscheidung gefallen. Als Favorit gilt Außenminister und ÖAAB-Obmann Spindelegger, Wirtschaftsminister Mitterlehner werden eher nur Außenseiterchancen eingeräumt, da es in der Partei gegen den Wirtschaftsbündler größere Widerstände geben dürfte. Im Gespräch ist schließlich noch Innenministerin Fekter.

Am Donnerstag wird am Vormittag der Parteivorstand zusammenkommen. Es ist aber nicht sicher, ob dort schon eine Entscheidung über die Nachfolge Prölls fallen wird.

- APA

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