Wettrüsten in Fernost

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Der geplante Kauf von Amphibienfahrzeugen, Flugzeugen mit Frühwarnsystemen und Truppen-Transportern ist das bislang deutlichste Zeichen dafür, dass Ministerpräsident Shinzo Abe seinem Land eine stärkere militärische Rolle in der Asien-Pazifik-Region zugedacht hat, in der sich der Streit mit China um eine unbewohnte Inselgruppe zuletzt wieder verschärft hat.

Die Pläne sind zudem eine klare Abkehr von der bisherigen japanischen Politik. Für Abe, der vor einem Jahr sein Amt antrat, hatte stets die Wiederbelebung der dümpelnden Wirtschaft höchste Priorität. Aber er hat auch angekündigt, das Militär zu stärken, um der - Bedrohung entgegenzutreten, die er in der raschen Aufrüstung Chinas sieht. Umgerechnet rund 170 Milliarden Euro sind für das Militär in den kommenden fünf Jahren eingeplant. Zudem will die Regierung in Tokio durch Rationalisierung Kosten senken. Zehn Jahre lang waren die Militärausgaben reduziert worden - bis Abe 2013 sie in einem ersten Schritt um 0,8 Prozent erhöhte.

Schon seine Vorgänger dehnten die Verfassung, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges festschrieb, dass Japan nie wieder Krieg führen und nie wieder eine Armee oder Marine haben solle. Abe geht noch ein ganzes Stück weiter. Er will das Verbot aufheben, dass Japan einen Militäreinsatz in Übersee oder die Unterstützung eines Verbündeten untersagt.

Die Volksrepublik wird auf die Pläne wohl verärgert reagieren, hatte sich doch schon die Entwürfe für die Militärausgaben kritisiert. "China beobachtet genau die Sicherheitsstrategie Japans und seine politische Ausrichtung", hatte das Außenministerium erklärt. "Japans unvernünftige Kritik an Chinas üblichen Aktivitäten zur See und sein Aufbauschen einer chinesischen Bedrohung haben verborgene Motive."

Die beiden Länder streiten seit längerem um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die in China als Diaoyu und in Japan als Senkaku bekannt ist und in deren Nähe große Rohstoffvorkommen vermutet werden.

Japan stärkt nun nicht nur sein Militär und vertieft die Zusammenarbeit mit dem engen Verbündeten USA - schließlich werden von den Rüstungsaufträgen allen voran die US-Konzerne Boeing, Lockhead Martin, Raytheon und Northrop Grumman profitieren. Japan sucht auch strategische Partner in der Region wie Südkorea, Australien, Indien und die südostasiatischen Staaten. Mit Letzteren forderte Abe auf einem gemeinsamen Gipfel am Wochenende die Freiheit im See- und Flugverkehr - ein kaum verhüllter Hinweis an China, das im Zuge des Insel-Streits eine Luftverteidigungszone verhängt hat und nun für deren Durchquerung von ausländischen Maschinen die Flugpläne verlangt.

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