Warum die Banken den ESM überfordern

Warum die Banken den ESM überfordern

Sollte der ESM auch für sogenannte Altfälle unter hilfebedürftigen Instituten, die bereits Steuermittel erhalten haben, einstehen, wären die Mittel des ESM schon jetzt erschöpft, berichtete die Zeitung "Die Welt".

"Die Welt" berief sich auf eigene Berechnungen auf Basis von Zahlen der EU-Kommission. Deutschland lehnt es bisher ab, dass der ESM für solche Altfälle zur Verfügung steht, während andere Euro-Länder dies anstreben.

Der im vergangenen Jahr aufgelegte ESM hat einen Umfang von 500 Milliarden Euro. Sobald es eine einheitlich europäische Bankenaufsicht gibt, soll er neben Staaten auch Banken unter bestimmten Bedingungen mit Kapital helfen können.

300 Milliarden-Loch

Die "Welt" errechnete, dass die nationalen Kapitalhilfen für Altfälle unter den Banken der Euro-Länder sich auf fast 300 Milliarden Euro belaufen. Die sollten nach Auffassung einiger Euro-Länder nun auf den ESM überragen werden. Von den Märkten würden Hilfen an marode Geldhäuser aber als hochriskant gesehen. Wolle der ESM, der sich sein Geld am Kapitalmarkt besorgt, sein Spitzenrating behalten, müsse er in einem solchen Fall daher zusätzliche Sicherheiten bieten.

Unter Berufung auf interne EU-Berechnungen heißt es in der Zeitung, für einen Euro direkte Bankenhilfe müsse der ESM mindestens drei Euro an eigenen Mittel zur Verfügung haben. Würde er theoretisch also 300 Milliarden Euro Kapitalhilfen für Banken ausreichen, bräuchte er dafür insgesamt 900 Milliarden Euro - weit mehr als seine aktuelle Kapazität. Anders gerechnet hieße das, würde der ESM vollständig für Bankenhilfen genutzt, könnte er nur eine Summe von 170 Milliarden Euro einsetzen.

Deutsche Regierung entwarnt

Die deutsche Bundesregierung hält Befürchtungen über eine drohende Überforderung des ESM durch direkte Hilfen an notleidende Banken für verfrüht. Entsprechende Darstellungen der Zeitung "Die Welt" seien "ein bisschen visionär", sagte der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Kotthaus, am Montag in Berlin. Wie bei direkten Kapitalhilfen aus dem ESM einmal vorgegangen werde, sei noch völlig offen und werde gerade erst ausgearbeitet.

"Der ESM ist vorrangig dafür gedacht, Staaten zu stabilisieren", sagte Kotthaus. Für die Bundesregierung sei wichtig, dass eine direkte Hilfe für Banken durch den ESM, die es erst nach Schaffung einer funktionierenden europäischen Bankenaufsicht geben soll, immer nur das letzte Mittel darstellen sollte. Zuvor müssten andere Alternativen geprüft und möglichst genutzt werden, wie die Beteiligung der Eigentümer an der Problemlösung oder auch der Mitgliedsstaaten. Was am Ende an Anforderungen an den ESM gestellt werde, lasse sich noch nicht sagen.

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