US-Wahl: Kalifornien wird die Todesstrafe nicht abschaffen

US-Wahl: Kalifornien wird die Todesstrafe nicht abschaffen

Bei dem Urnengang parallel zur Präsidentschafts- und Kongresswahl stimmten am Dienstag (Ortszeit) nach Behördenangaben knapp 54 Prozent der Wähler gegen den Vorschlag, die Todesstrafe abzuschaffen und durch lebenslange Haft ohne Möglichkeit der Begnadigung zu ersetzen.

Bisher haben 17 von 50 US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft. Derzeit warten in Kalifornien mehr als 700 zum Tode verurteilte Häftlinge auf ihre Hinrichtung. Vollstreckt wurde die Todesstrafe seit ihrer Wiedereinführung 1976 in dem Bundesstaat an der Westküste der USA allerdings erst in 13 Fällen.

Der Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Markus Löning (FDP), bedauerte den Ausgang der Volksabstimmung. "Kalifornien hat damit die Chance verpasst, ein Zeichen für mehr Menschlichkeit zu setzen", erklärte er am Mittwoch in Berlin. Aus seiner Sicht sei die Todesstrafe "unmenschlich und durch nichts zu rechtfertigen". "Deshalb setzen wir uns gemeinsam mit unseren europäischen Partnern für deren weltweite Abschaffung ein", fügte Löning hinzu.

Der aus der Steiermark stammende frühere kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hatte sich nicht öffentlich zu dem Referendum geäußert. In Österreich hatte 2004 Schwarzeneggers Haltung zur Todesstrafe hohe Wellen geschlagen. Als er vor Gnadengesuche von Hinrichtungs-Kandidaten ablehnte, forderten insbesondere SPÖ, KPÖ und Grüne in der Steiermark die Umbenennung des Grazer "Schwarzenegger-Stadions". Der ansonsten in Österreich hofierte "Arnie" kam dem zuvor, indem er der Stadt Graz seinen "Grazer Ehrenring" zurückgab und die Verwendung seines Namens für das Stadion, die heutige "UPC-Arena", untersagte.

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