Syrien setzt Zerstörung von C-Waffen fort

 Syrien setzt Zerstörung von C-Waffen fort

Ein Vertreter der Inspektoren sprach von einem "exzellenten Start" am Sonntag. Beide verwiesen aber auch darauf, dass es noch ein langer Prozess sei, bis alle syrischen Chemiewaffen zerstört seien.

Ebenso wie am Sonntag beobachteten die Inspektoren, wie syrische Soldaten mit Schneidbrennern und Winkelschleifern Raketensprengköpfe, Bomben und Mischeinrichtungen für Chemikalien unbrauchbar machten.

Zwar sei die Entwicklung der kommenden Monate nicht vorherzusagen, aber dies sei ein guter Beginn, sagte Kerry nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Rande des Gipfeltreffens der Pazifik-Anrainerstaaten (Apec) auf der indonesischen Insel Bali. Man müsse der syrischen Regierung nun die Möglichkeit geben, die Auflagen der UN-Resolution dazu zu erfüllen. Gemeinsam mit Russland wollen sich die USA nun dafür einsetzen, dass die Vereinten Nationen bald einen Termin für eine Syrien-Friedenskonferenz festlegen, die in der zweiten November-Woche stattfinden soll. "Wir werden darauf dringen, so schnell wie möglich einen Termin zu finden", sagte Kerry. Internationale Hilfsorganisationen rechnen indes mit einem langanhaltenden Konflikt in Syrien und erwarten einen dramatischen Anstieg der Flüchtlingszahlen im kommenden Jahr.

Kerry und Lawrow wollen baldige Verhandlungen

Zum politischen Prozess sagte Kerry, er habe gemeinsam mit Lawrow in sehr produktiven Gesprächen besondere Bemühungen unternommen, um die als "Genf 2" bezeichneten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts schnell in Angriff zu nehmen. Beide Politiker wollen in einem Gespräch mit den UN-Sondergesandten, Lakhdar Brahimi, ein konkretes Datum für die Friedenskonferenz finden. Geplant ist sie für November. Brahimi hat erklärt, die Konferenz sei noch sehr unsicher.

Lawrow sagte, Russland werde alles unternehmen um sicherzustellen, dass Syrien sich an die UN-Resolution halte. Die syrische Opposition sollte aber keine Vorbedingungen für die Genfer Verhandlungen stellen und mit einer Stimme sprechen. Die Uneinigkeit der Oppositionellen ist ein Grund dafür, dass die Konferenz bislang nicht zustanden kam. Assad hatte sich in einem Interview des "Spiegels" gegen Verhandlungen mit bewaffneten Rebellen ausgesprochen. Nach seiner Definition sei eine politische Opposition unbewaffnet.

Steigende Flüchtlingszahlen erwartet

Unterdessen stellten sich die Vereinten Nationen und zahlreiche Hilfsorganisationen auf einen länger anhaltenden Konflikt und einen drastischen Anstieg der Flüchtlingszahlen ein. Im nächsten Jahr würden weitere zwei Millionen Syrer aus dem Land fliehen, 2,25 Millionen würden zu Vertriebenen im eigenen Land, heißt es in UN-Dokumenten. "Das wahrscheinlichste Szenario geht von einer Fortsetzung und Eskalation des Konflikts aus", erklärten Vertreter des Amts für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) beim UN-Generalssekretär.

Das OCHA rechnet damit, dass Ende 2014 bis zu 8,3 Millionen Menschen in Syrien oder mehr als ein Drittel der Vorkriegsbevölkerung auf Hilfe angewiesen sein werden. Das sei ein Anstieg von 37 Prozent im Vergleich zu 2013. Die Zahl der im Land Vertriebenen werde um 54 Prozent auf 6,5 Millionen ansteigen. Die meisten Flüchtlinge seien bislang in Libanon, Jordanien, der Türkei und im Irak registriert. In der Planung für 2014 würden aber auch Hilfen für die Flüchtlinge aus Syrien vorgesehen, die in Europa und Nordafrika ankommen. Angesichts fehlender Friedensaussichten gehen die Organisationen inzwischen von der akuten Notfallhilfe auf langfristige Programme über.

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