Streit um Edward Snowden: Obama gibt Putin einen Korb

Streit um Edward Snowden: Obama gibt Putin einen Korb

Trotz des Streits mit Russland über den Umgang mit dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden will Präsident Barack Obama nach eigenen Worten am G20-Gipfel in St. Petersburg teilnehmen. Aus Verärgerung über das russische Asyl für Snowden hat er ein geplantes Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin allerdings abgesagt

Zugleich äußerte er sich am Dienstag enttäuscht darüber, dass die russischen Behörden Snowden vorübergehend Asyl gewährt haben. Die Regierung in Moskau verfalle manchmal in die Denkweise des Kalten Krieges, beklagte Obama in der NBC-Talkshow "The Tonight Show" im Gespräch mit Moderator Jay Leno. Der G20-Gipfel findet am 05. und 06. September statt.

Eisige Stimmung zwischen den USA und Russland

Und obwohl beide Staaten zusammen einiges erreicht haben, mangle es bei anderen Themen wie Raketenabwehr, Abrüstung, Handelsbeziehungen, Fragen der globalen Sicherheit und der Menschenrechte an den nötigen Fortschritt. "Ein Faktor bei der Bewertung unserer gegenwärtigen bilateralen Beziehungen war auch die enttäuschende Entscheidung Russlands, Edward Snowden vorläufiges Asyl zu gewähren", hieß es.

Ein Vertreter des russischen Präsidialamtes nannte die Entscheidung in einer ersten Reaktion enttäuschend.

Die Treffen zwischen den Außen- und Verteidigungsminister der beiden Staaten am 9. August in Washington sollen weiter wie geplant stattfinden, hieß es in der US-Erklärung.

Die Atmosphäre zwischen Obama und Putin bei einem direkten Treffen im Juni in Nordirland war eher angespannt. Sie vertreten bei Fragen wie dem Bürgerkrieg in Syrien und Menschenrechten in Russland unterschiedliche Meinungen.

Der 30-jährige Snowden hat Spähprogramme der USA und Großbritanniens enthüllt und wird in seiner Heimat wegen Geheimnisverrat gesucht.

Auch der Kreml zeigt sich enttäuscht

Enttäuscht hat indes auch der Kreml auf die Absage des geplanten Moskau-Besuchs von US-Präsident Barack Obama reagiert. Die Entscheidung beweise, dass die USA nicht bereit seien, auf der höchsten Ebene gleichberechtigte Beziehungen zu Russland aufzubauen, sagte der außenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow. Die Probleme um den von den USA gejagten Informanten Edward Snowden, der in Russland vorläufiges Asyl erhalten hat, seien nicht von Moskau verursacht worden. Die Einladung Obamas nach Moskau bleibe bestehen, sagte Uschakow der Agentur Interfax zufolge.

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