Steinbrück: "Not frisst Demokratie"

Steinbrück: "Not frisst Demokratie"

"Not frisst Demokratie", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei einer Konferenz der Bundestagsfraktion zur europäischen Sicherheitsarchitektur. "Wie denken die über Europa", fragte Steinbrück mit Blick auf arbeitslose Jugendliche. "Wie denken die über Demokratie? Wie denken die über Politiker?"

Die Jugendarbeitslosigkeit berge Gefahren für eine Öffnung hin zu rechts- und linksextremen Strömungen, fügte Steinbrück hinzu. Deutschland trage zur Diskreditierung bei, "wenn wir dieses Europa nur noch als Portemonnaie-Projekt sehen".

Alarmsignale gebe es einige: Zurzeit werde Europa mehr mit Krise als mit Chance verbunden, Spekulanten würden auf das Herausbrechen einzelner Euro-Staaten hoffen. Und in manchen Ländern werde auch über einen Austritt aus der EU nachgedacht.

"Manchmal habe ich den Eindruck, dass wir Frieden und Sicherheit in Europa für eine Selbstverständlichkeit halten", sagte Steinbrück. Wichtig sei eine gemeinsame Vertiefung, ein Problem seien zweifelsohne die großen wirtschaftlichen Unterschiede. "Gerade jetzt müssen wir aufpassen, dass der Traum eines geeinten Europas nicht verfällt", sagte er und betonte: "Europa braucht Europäer". Gerade Deutschland dürfe nicht auf "dem Klavier der Ressentiments spielen".

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