Polen will 700-Milliarden-Investitionsfonds für Europa

Polen will 700-Milliarden-Investitionsfonds für Europa

Polens Finanzminister Mateusz Szczurek regt die Einrichtung eines 700 Milliarden Euro schweren EU-Investitionsfonds für Projekte in den Bereichen Energie, Transport und Informationstechnologie an. Die Aufwände Finanzierung des Fonds, soll dabei nicht in die Gesamtverschuldung nach EU-Richtlinien eingerechnet werden.

Polen fordert den Aufbau eines 700 Milliarden Euro schweren Investitionsfonds zur Ankurbelung der schwächelnden Wirtschaft in Europa. In den Topf sollten alle 28 EU-Länder einzahlen, sagte der polnische Finanzminister Mateusz Szczurek in Brüssel. Die Mittel sollten vor allem in Projekte aus den Bereichen Energie, Transport und Informationstechnologie gepumpt werden.

Die Schulden, die die Länder zur Finanzierung des Fonds machten, sollten nicht in die Ermittlung der Gesamtverschuldung nach EU-Richtlinien einfließen. Szczurek sprach auf einer Veranstaltung der Denkfabrik Bruegel.

Schon vor einigen Monaten hatte sich das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) für einen Fonds stark gemacht, um die Wirtschaftsschwäche in Europa zu überwinden. Für Deutschland hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche nach einem Spitzengespräch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft eine Innovations- und Investitions-Agenda angekündigt. Die Staatsbank KfW skizzierte ein mögliches Modell zur Aktivierung privater Gelder für die Sanierung deutscher Straßen.

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