Obama erwartet von Xi Kampf gegen Cyber-Spionage

Obama erwartet von Xi Kampf gegen Cyber-Spionage

US-Präsident Barack Obama hat den neuen chinesischen Staatschef Xi Jinping beim ersten Treffen zum gemeinsamen Kampf gegen Cyber-Spionage aufgefordert. Beide Länder müssten in dieser Frage eine "belastbare Übereinkunft" erreichen, sagte Obama.

Die Präsidenten der beiden Großmächte bekräftigten, sie wollten ein neues Kapitel in den oftmals schwierigen Beziehungen ihrer Staaten aufschlagen.

Die auf zwei Tage angesetzte Begegnung auf dem Anwesen Sunnylands im kalifornischen Rancho Mirage ist das erste Treffen der beiden Politiker, seit Xi im März an die Spitze des chinesischen Staates rückte. Der Rahmen war betont locker: Beide Präsidenten erschienen zur Pressekonferenz ohne Krawatte.

Trotz entspannter Atmosphäre fand Obama nach einer ersten Unterredung deutliche Worte für das derzeit prominenteste Streitthema zwischen Washington und Peking, die Cyber-Spionage. Es müssten allgemeingültige "Spielregeln" für den Schutz vor Hackerangriffen gefunden werden, forderte er. Xi und er seien einig, dass "gemeinsame Ansätze für mehr Sicherheit" an Bedeutung gewännen.

Die US-Regierung hat China mehrfach vorgeworfen, hinter Hackerangriffen zu stehen, bei denen Computernetzwerke des US-Militärs und von US-Firmen ausgespäht würden. Xi sagte, er wolle "Bedenken" der USA und "Missverständnisse" zerstreuen. Sein Land sei ebenfalls immer wieder "Opfer von Cyber-Angriffen", beklagte Xi.

Obama äußerte sich auch zu Menschenrechten. "Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist", sagte er. China werden eine Vielzahl von Menschenrechtsverstößen zur Last gelegt.

Zugleich versicherte Obama, dass sich seine Regierung ein "friedliches, stabiles und wohlhabendes China" wünsche. Dies sei "nicht nur gut für die Chinesen, sondern auch gut für die Welt und die USA".

Obama und Xi betonten, sie wollten die Beziehungen ihrer beiden Länder erneuern. Er hoffe, dass bei den zweitägigen Gesprächen die Grundlage für ein "neues Modell der Kooperation" gelegt werden könne, sagte Obama. Das Verhältnis müsse von "gemeinsamen Interessen und gegenseitigem Respekt" geprägt sein.

Auch Xi hoffte auf ein "neues Modell der Beziehungen zwischen wichtigen Weltmächten". Dazu müssten beide Seiten "kreativ denken und energisch handeln", forderte er. Xi lud Obama zu einem Gegenbesuch nach China ein.

Mehrere hundert Regierungskritiker der chinesischen Bewegung Falun Gong demonstrierten unterdessen gegen Xi. Sie trotzten bei einer Kundgebung in der Nähe von Sunnylands Temperaturen von mehr als 40 Grad.

Bei den Diskussionen der Präsidenten in Kalifornien sollte es auch um das nordkoreanische Atomprogramm und den Bürgerkrieg in Syrien gehen. Außerdem wurden Gespräche über Handelsfragen erwartet.

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