Nowotny: "Basel III sollte wie geplant umgesetzt werden"

Nowotny: "Basel III sollte wie geplant umgesetzt werden"

Bis sich ein neues System herauskristallisiere, werde es einige Zeit dauern. Die Banken benötigten eine adäquate Kapitalausstattung für ihre Geschäfte. Das Basel III-Kapitalreglement sollte, so Nowotny, deshalb wie geplant umgesetzt werden.

Gefährliche Kapitalrenditeversprechen von Großbanken, die man überhaupt nur mit wenig Kapital und einem Berg von Schulden erreichte, müssten der Vergangenheit angehören. Das sei sehr riskant gewesen, und das werde sich ändern. Schon jetzt fuhren große Banken ihr Investmentbanking herunter.

In Brüssel haben die EU-Finanzminister heute ihren Streit über die geplante einheitliche Bankenaufsicht in Europa nicht beilegen können. Sie wollen nun am 12. Dezember in einer Sondersitzung dazu weiterverhandeln.

Für Nowotny ist die Bankenaufsicht der erste Schritt zur geplanten Bankenunion. Es gelte Zusammenbrüche und Beinahe-Zusammenbrüche zu verhindern, Risiken früher zu erkennen, die Branche stabiler zu gestalten. "Die Banken müssen stärker mit Eigenkapital ausgestattet werden, um krisenfester zu sein", appellierte Nowotny bei einem Vortrag in Wien.

Ein zweiter Schritt, um den es jetzt aber noch nicht gehe, sei die Sanierung über einen Notfallfonds und dann eine gesamteuropäische Einlagensicherung. "Der Punkt ist derzeit überhaupt nicht aktuell", so Nowotny.

EZB-Präsident Mario Draghi kann sich eine europäische Bankenunion überhaupt auch ohne gemeinsame Einlagensicherung vorstellen, wie er vor einigen Tagen erklärt hatte. Für die geplante europäische Finanzunion sei zwar eine gemeinsame Bankenaufsicht nötig, wie sie unter dem Dach der EZB entstehen soll - nicht jedoch ein Pooling der Einlagensicherungssysteme, sagte der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) im November. Bei vergleichbarer Wirksamkeit könne die Einrichtung solcher Einlagensicherungssysteme in nationaler Verantwortung verbleiben, wurde Draghi zitiert.

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