Monti warnt Italien - Anruf von Obama

Monti warnt Italien - Anruf von Obama

Mit klaren Worten warnt der italienische Ministerpräsident Mario Monti das Parlament. Um zu verhinderen dass Italien das nächste Opfer der Schuldenkrise werde, müsse es seine Reformschritte mittragen.

In der Euro-Schuldenkrise spitzt sich die Lage zu: Im hoch verschuldeten Italien warnte Regierungschef Mario Monti, das Parlament müsse seine Reformschritte mittragen, um zu verhindern, dass Italien das nächste Opfer in der Schuldenkrise werde. Für das Land steht schon am Donnerstagvormittag die nächste Nagelprobe an: Italien will am Kapitalmarkt mehrere Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Es wird damit gerechnet, dass Italien für seine Anleihen mit drei Jahren Laufzeit mehr als fünf Prozent Zinsen zahlen muss - nach 3,9 Prozent Mitte Mai.

Indessen hat die Ratingagentur Moody's die Kreditwürdigkeit Spaniens deutlich zurückgestuft. Als Grund nannte die Ratingagentur am Mittwochabend die angekündigte 100-Milliarden-Euro-Hilfe für Spaniens Banken, die die Schuldenlast des Landes weiter erhöhe. Zudem senkte Moody's den Daumen über Zypern. Für die beiden Länder könnten sich damit neue Kredite nochmals verteuern.

Als Zeichen wachsender Sorgen auch beim EU-Partner USA werteten Beobachter einen Anruf von US-Präsident Barack Obama am Mittwochabend beim EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy. Thema sei unter anderem die Finanzkrise gewesen, sagte ein Sprecher Rompuys. Obama steht vor der US-Wahl im November wegen der schwachen Wirtschaftslage im eigenen Land unter Druck. Er hat wiederholt gefordert, die Länder Europas müssten mehr Geld zur Stabilisierung der Lage bereitstellen. Obama erhofft sich davon auch eine Stützung der Weltwirtschaft, was die US-Konjunktur und damit auch Obamas Chancen auf eine Wiederwahl fördern würde.

Weiter Herabstufung Spaniens denkbar

Zu Spanien erklärte Moody's, das Rating werde um drei Stufen auf Baa3 gesenkt. Zudem sei eine weitere Herabstufung binnen drei Monaten denkbar. Auch die kleinere Agentur Egan-Jones stufte Spanien herab - zum vierten Mal seit April. Spanien dürfte auch beim bevorstehenden G20-Gipfel in Mexiko im Kreuzverhör stehen. Mexikos Finanzminister Jose Antonio Maede sagte, die 20 größten Wirtschaftsnationen (G20) wollten von Spaniens Ministerpräsidenten Mariano Rajoy Klarheit über die Nutzung der zugesagten europäischen 100-Milliarden-Hilfe.

Zypern wurde von Moody's um zwei Noten auf Ba3 herabgestuft. Auch hier könnte eine weitere Herabstufung folgen. Grund seien die gestiegenen Risiken für Zypern, die von Griechenland ausgingen. Zypern steckt tief in der Rezession und könnte die EU-Partner nach Angaben seines Vize-Europaminister Andreas Mavroyiannis vom Mittwochabend um bis zu vier Milliarden Euro bitten. Bislang lässt das Land aber offen, ob es Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm beantragen könnte oder auf Kredite etwa von Russland oder China zurückgreifen würde. Zypern übernimmt zum 1. Juli die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union.

Italiens Regierungschef Monti forderte am Mittwochabend im Parlament Unterstützung für seine Reformen. Diese seien zwar eine bittere Medizin, aber unerlässlich, um zu verhindern, dass auch Italien zum Opfer der Schuldenkrise werde. An den Finanzmärkten wird seit längerem nicht mehr ausgeschlossen, dass auch Italien Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm beantragen muss, weil es die hohen Zinsen für seine Schulden am freien Kapitalmarkt nicht mehr länger tragen kann.

Monti hatte im November die Regierung übernommen und hatte zunächst großen Rückhalt bei den Wählern. Sein Sparpaket führt aber zu höheren Steuerbelastungen für die Bürger, Montis Popularität ist daher deutlich gesunken. Auch Montis Rückhalt im Parlament bröckelt. Jüngst hatte es erstmals offene Forderungen nach vorgezogenen Neuwahlen noch 2012 gegeben. Regulär würde erst 2013 ein neues Parlament gewählt.

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