Italiens Premier Letta reichte Rücktritt ein

Italiens Premier Letta reichte Rücktritt ein

Italiens Ministerpräsident Enrico Letta ist am Freitag, wie erwartet, zurückgetreten. Staatspräsident Giorgio Napolitano wird unterdessen am späten Nachmittag politische Sondierungsgespräche starten. Nach dem Machtkampf innerhalb der Demokratischen Partei (PD) wird erwartet, dass der Florentiner Bürgermeister Renzi mit einer Umbildung der Regierung beauftragt wird.

Letta überreichte Präsident Giorgio Napolitano am frühen Nachmittag sein Rücktrittsgesuch. Damit ist die Amtszeit des Mitte-Links-Kabinetts nach zehn Monaten zu Ende. Konsultationen über eine Regierungsumbildung beginnen heute am späten Nachmittag.

Letta hatte einen Machtkampf innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) gegen den Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi verloren und gab am Donnerstag bekannt, zurücktreten zu wollen. Renzi hatte sich für einen dringenden Wechsel an der Regierungsspitze ausgesprochen. Auch das PD-Gremium stimmte mehrheitlich für einen Wechsel in Rom.

Andere Parteien beobachten PD-Fehde kritisch

Am Freitagnachmittag beginnt Napolitano die politischen Konsultationen mit den Parteien, die er bis Samstag fortsetzen wird. Das 88-jährige Staatsoberhaupt will ausloten, ob die Bedingungen für eine neue Mitte-Links-Regierung unter der Führung des PD-Vorsitzenden Renzi vorhanden sind. Nicht ausgeschlossen wird in Rom, dass Lettas Rivale Renzi bereits am Sonntag vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Die italienischen Parteien beobachten die Fehde innerhalb der PD, der die Regierung Letta zum Opfer gefallen ist, kritisch. Noch unklar ist, ob die oppositionelle Mitte-Rechts-Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi ein Kabinett unter Renzis Führung unterstützen wird. Der Medienunternehmer hatte zuletzt offen Sympathie für Renzi gezeigt und mit ihm das Wahlrechtsmodell "Italicum" entworfen, das zurzeit im Parlament diskutiert wird.

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