Italien hat die miesesten Gefängnisse der Eurozone

Italien hat die miesesten Gefängnisse der Eurozone

Dieses Urteil fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg in Zusammenhang mit der Klage von acht italienischen Häftlingen. Der Gerichtshof verurteilte Italien, den sieben Häftlingen insgesamt 100.000 Euro für moralische Schäden zu zahlen.

In ihrem Urteil forderten die Straßburger Richter Italien dringend auf, für das Problem der überbevölkerten Strafanstalten sofortige Lösungen zu finden. Der Gerichtshof habe bereits über 550 Klagen italienischer Häftlinge erhalten, die in Zellen mit weniger als drei Quadratmetern leben müssen.

Straßburg rief Italien auf, innerhalb eines Jahres ein nationales Rekurssystem einzurichten, mit dem sich Haftinsassen an italienische Gerichte wenden können, um unmenschliche Lebensbedingungen in den Strafanstalten anzuzeigen und Entschädigung bei Verletzungen ihrer Rechte beanspruchen zu können. Die scheidende Justizministerin Paola Severino erklärte sich vom Straßburger Urteil "betroffen", aber nicht überrascht.

Italien war bereits 2009 von Straßburg verurteilt worden, weil Häftlinge in zu engen Zellen untergebracht werden. Nach einer Verurteilung im Juli 2009 in Zusammenhang mit den Haftbedingungen eines Sträflings in der römischen Hochsicherheitsanstalt Rebibbia hatte Italien einen "Gefängnisplan" entworfen, der den Bau neuer Strafanstalten und die Modernisierung von alten vorsieht. Außerdem wurde seitdem verstärkt auf alternative Haftmethoden gesetzt.

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