Italien: Bersani soll Regierung finden

Italien: Bersani soll Regierung finden

Der pragmatische Postkommunist Pierluigi Bersani, der in den vergangenen Jahren mehrere Schlüsselpositionen in Linksregierungen besetzt hatte und als Vorkämpfer des Liberalisierung im Wirtschaftsbereich bekannt ist, hat am Freitag von Italiens Präsident Giorgio Napolitano den Auftrag erhalten, eine tragfähige Regierung aufzubauen.

Angesichts der Pattsituation im Parlament nach den Wahlen im Februar wird Bersani in den nächsten Tagen hart mit den anderen politischen Kräften verhandeln müssen, um ein solides Kabinett zu bilden. Bersani, der nicht gerade für sein Charisma bekannt ist, wird all sein diplomatisches Geschick brauchen, um die Führung des Landes zu übernehmen.

Ausstrahlung und Extrovertiertheit sind nicht die Hauptmerkmale des umgänglichen, oft jovial anmutenden Berufspolitikers, der seit 2009 an der Spitze der Demokratischen Partei (PD), Italiens zweitstärkster Gruppierung, steht und mit seiner Mitte-links-Allianz als Favorit der Parlamentswahlen galt. Der Politiker mit der Halbglatze aus der "roten" Region Emilia Romagna punktet in Zeiten der Krise mit Zuverlässigkeit und Bodenständigkeit.

Mit seinem schärfsten politischen Rivalen, dem schrillen Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, hat Bersani nur das Geburtsdatum - den 29. September - gemeinsam. Statt Verbalattacken und skurrilen Witzen bevorzugt der rhetorisch zweifellos weniger gewandte Bersani Dialog und Humor. Statt Partys und Showgirls liebt der verheiratete Vater zweier Töchter das Familienleben. Als man bei der Polit-Show "Porta a Porta" ein Interview mit seinen alten Eltern zeigte, wurden Bersanis Augen vor Rührung feucht.

Der 1951 in Bettola bei Piacenza geborene Sohn eines Mechanikers trat schon in jungen Jahren in den aktiven Dienst der Kommunistischen Partei (PCI) ein, die in der Emilia-Romagna ihre Hochburg hatte. Trotz seines kommunistischen Hintergrunds promovierte er in Bologna in Philosophie mit einer Doktorarbeit über Papst Gregor den Großen. 1993 schaffte er den Sprung ins Amt des Präsidenten seiner Region Emilia Romagna. Seinen ersten Ministerposten erhielt er in der ersten Regierung Romano Prodis von 1996 bis 1999, wo er für Industrie und Handel zuständig war. Unter Regierungschef Massimo D'Alema diente er auch noch als Verkehrsminister.

Bersani machte sich in der Regierung von Romano Prodi zwischen 2006 und 2008 einen Ruf als Liberalisierer zugunsten der Verbraucher. Dabei legte er sich mit Notaren ebenso an wie mit Taxifahrern und Telefongesellschaften. 2009 wurde er zum Vorsitzenden der Demokratischen Partei gewählt. Als PD-Chef führte Bersani einen scharfen Oppositionskurs gegen Berlusconi. Seine innenparteilichen Gegner werfen ihm mangelnde Führungsqualitäten vor. Bersani sei zwar ein Mann des Dialogs, denn er setze auf die Sprache des einfachen Volkes. Er verstehe etwas von Wirtschaft und Sozialem, allerdings fehle es ihm an Temperament. Kritiker argwöhnen gar, dass Bersani in manchem an einen Apparatschik erinnere und zu stark in der Welt der linken Gewerkschaften verhaftet geblieben sei.

Partei ohne Profil

Bersanis Partei, die in den vergangenen Jahren nicht sehr schlagkräftig aufgetreten ist, leidet unter ihrem schwachen Profil. Die Mitte-links-Partei entstand 2007 aus dem Zusammenschluss eines breiten Spektrums von Parteien, deren bedeutendste die Margherita und die Linksdemokraten (DS) waren. Entsprechend verschwommen war bisher die Programmatik der Partei, in der es scharfe interne Richtungskämpfe gab. Die Partei strebt Reformen in Staat und Justiz an, will die Wirtschaft ankurbeln und hat grüne Elemente. Um seiner Spitzenkandidatur eine demokratische Basis zu verleihen, unterzog sich Bersani im November Vorwahlen, an denen 3,3 Millionen Wähler teilnahmen. Damit wurde er zum Premierkandidaten einer Mitte-links-Allianz gekürt, der sich auch die Linksgruppierung SEL um den süditalienischen Politiker Nichi Vendola anschloss.

Bersani hat im Wahlkampf wiederholt seine Bereitschaft signalisiert, nach dem Urnengang mit dem scheidenden Premier Mario Monti und seinem Zentrumsblock zusammenzuarbeiten. Eine zweite Regierung unter Montis Führung schloss der Mitte-links-Chef während des Wahlkampfes nicht aus. Dies löste jedoch Unmut in der linken SEL aus, die Montis wirtschaftliche und soziale Reformen scharf kritisiert und zum Großteil rückgängig machen will. Auch Monti will mit Vendola nichts zu tun haben. Wiederholt appellierte er an Bersani, den Wahlpakt mit dem "linkskonservativen" Vendola aufzulösen.

Ob Bersani in der Lage sein wird, eine Regierung zu bilden, ist fraglich. Seine Gegner behaupten, dass er für den Job zu uncharismatisch sei. Fraglich ist vor allem, ob Bersani genügend Unterstützung im Parlament für das Acht-Punkte-Programm, mit dem er um das Vertrauen der Mandatare werben will. Bersani warb zuletzt wiederholt um die Unterstützung der Protestbewegung Fünf Sterne des Komikers und Bloggers Beppe Grillo, die drittstärkste Kraft geworden ist. Grillo erteilte einer Koalition mit Bersani jedoch eine klare Absage.

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