Iran-Geschäfte kommen die Banken teuer zu stehen

Iran-Geschäfte kommen die Banken teuer zu stehen

Der Kampf schien aussichtslos: Jahrelang haben US-Behörden versucht, ausländische Banken zur Einhaltung der Sanktionen gegen den Iran zu bewegen. Vergeblich. Ihr Vorgehen war oft zu halbherzig, es fehlte an glaubwürdigen Drohgebärden. Doch plötzlich gibt es einen Sinneswandel unter den Bankmanagern.

Auslöser war das ungewöhnlich harte Vorgehen der New Yorker Finanzaufsicht bei der britischen Bank Standard Chartered, die letztlich nur die Wahl hatte zwischen Pest und Cholera: Entweder sie willigt einem Vergleich ein oder sie muss sich aus den USA verabschieden. Sie entschied sich wenig überraschend für den ersten Weg und muss nun im Rahmen der Vereinbarung 340 Mio. Dollar (271 Mio. Euro) zahlen.

Bisher haben Banken weltweit 2,3 Mrd. Dollar gezahlt, um langwierige Gerichtsverfahren wegen des Vorwurfs abzuwenden, mit Finanztransaktionen mit iranischen Adressen gegen US-Sanktionen zu verstoßen. Die Summe wird sich nach Ansicht von Rechtsexperten in den kommenden Monaten noch vervielfachen.

Die Deutsche Bank, die Commerzbank und die HVB sind wegen Iran-Transaktionen ebenfalls im Visier der US-Ermittler. Es geht dabei üblicherweise um Geschäfte vor 2007, danach haben die meisten Institute ihre Aktivitäten in der Islamischen Republik massiv zurückgefahren.

Das Thema besser mit einem Vergleich beenden

"Die Banken wollen auf Nummer sicher gehen und bringen daher als Defensivstrategie Tempo in die Angelegenheit", sagt Michael Malloy, Rechtsprofessor an der Pacific McGeorge School in Kalifornien. Für viele Häuser sei es schlauer, mit einem Vergleich das Thema zu beenden als auf die offiziellen Untersuchungsergebnisse zu warten. Diesen Weg sind unter anderem die niederländische ING, Barclays und die Schweizer Credit Suisse gegangen.

"Große internationale Banken stehen unter wachsendem Druck, Informationen über Transaktionen und Daten zum Zahlungsverkehr offenzulegen", betont Michael Zolandz, Anwalt der Kanzlei SNR Denton in Washington. Viele Vorstände setzen dabei auf eine möglichst frühzeitige Kooperation mit den Behörden, um Schlimmeres zu verhindern. "Es gibt durchaus das Risiko strafrechtlicher Konsequenzen", warnt Rechtsprofessor Malloy. "Wenn man guten Willen zeigt und früh kooperiert, kann man dem in vielen Fällen vorbeugen."

Viele Bankmanager setzen angesichts des Falls von Standard Chartered nur noch auf Schadensbegrenzung: "Bis zu einem gewissen Grad sind diese Zahlungen der Preis dafür, in und mit den USA Geschäfte zu machen", sagt Susannah Cogman, Rechtsexpertin der Londoner Kanzlei Herbert Smith.

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