Griechische Verhältnisse

Griechische Verhältnisse

Der 64-Jährige habe den Amtsverzicht mit seiner angegriffenen Gesundheit begründet, erklärte das Büro von Ministerpräsident Antonis Samaras, der wegen einer Augenoperation derzeit ebenfalls nicht voll einsatzfähig ist. Ein Nachfolger wird nicht vor Dienstag ernannt.

Der Rücktritt Rapanos' erschwert die Bemühungen der Athener Dreierkoalition, die harten Sparauflagen von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) abzumildern. Besonders die Bundesregierung sperrt sich dagegen.

Das Rücktrittsgesuch des Finanzministers sei angenommen worden, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Rapanos war kurz vor seiner Vereidigung am Freitag zusammengebrochen und ins Krankenhaus gebracht worden. Er klagte über Magenbeschwerden, Übelkeit und Schwindelgefühl. Stunden vor seinem Rücktritt hatte die Klinik für Dienstag die Entlassung des von Rapanos angekündigt, der Präsident der privaten Nationalbank Griechenlands ist. Die Untersuchungen hätten nichts Außergewöhnliches zutage gefördert, sagte ein auf Anonymität bestehender Mitarbeiter des Krankenhauses.

Nach Angaben eines Informanten aus der Koalition stand Rapanos unter massivem Druck seiner Familie, wegen seiner angegriffenen Gesundheit das anstrengende Ministeramt aufzugeben. Nach Angaben von Regierungssprecher Simos Kedikoglou hatte Rapanos den Ministerpräsidenten am Freitag darüber informiert, dass er chronisch krank sei. Er habe aber gelernt, damit umzugehen, und die Krankheit hindere ihn nicht an der Wahrnehmung der anspruchsvollen und stressreichen Arbeit.

Samaras und Rapanos hatten wegen ihrer Erkrankung die Teilnahme am EU-Gipfel diese Woche in Brüssel abgesagt. Auch die Troika aus Europäischer Union (EU), EZB und IWF, die sich über Fortschritte bei der Umsetzung des Sparprogramms informieren wolle, verschob deshalb ihren Besuch in Athen.

Samaras war am Montag aus dem Krankenhaus entlassen worden und darf auf Anweisung seiner Ärzte vorerst weder fliegen noch längere Autofahrten unternehmen. Deshalb wird Staatspräsident Karolos Papoulias die griechische Delegation aus Außenminister Dimitris Avramopoulos sowie dem scheidenden Finanzminister Giorgos Zanias anführen. Die beiden Minister berieten am Montag über das Ziel der neuen Regierung, den Geldgebern Zugeständnisse abzutrotzen.

"Die Hellas Roadshow"

Besonders die deutsche Bundesregierung sperrt sich gegen Lockerungen der Auflagen. Das Programm der griechischen Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und gemäßigten Linken sieht Steuererleichterungen, stärkere Hilfen für Arme und Arbeitslose, eine Begrenzung der Stellenkürzungen im öffentlichen Dienst sowie mehr Zeit beim Erreichen der Sparziele vor. "Wir haben die Daten und Fakten zusammen - die Medizin funktioniert einfach nicht", sagte ein Regierungsvertreter mit Blick auf den bisherigen Reformkurs. Die Rezession sei sehr tief, zudem liege den Arbeitslosenquote bei fast 23 Prozent.

Die neue griechische Regierung will bei den wichtigsten Geldgebern vorstellig werden und für eine Lockerung der strammen Hilfsauflagen werben. Der Chef der sozialdemokratischen Pasok, Evangelos Venizelos, kündigte an, die neue Führung werde in Brüssel, Frankfurt, Washington sowie europäischen Hauptstädten das Gespräch suchen. Man sei sich mit Regierungschef einig, dass gemeinsame Auftritte neben dem direkten Austausch sinnvoll seien. Anders als das linke Oppositionsbündnis Syriza wollen die Regierungsparteien die Sparauflagen grundsätzlich einhalten, fordern aber unter dem Druck der unter Rezession und Massenarbeitslosigkeit leidenden Bevölkerung Erleichterungen.

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