Genf: Atomgespräche mit dem Iran haben "finalen Moment" erreicht

Genf: Atomgespräche mit dem Iran haben "finalen Moment" erreicht

US-Außenminister John Kerry (Bild) traf am Morgen in Genf ein. Auch seine Kollegen aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland stehen dort für einen Abschluss bereit.

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen ist eine diplomatische Formulierung gefunden worden, mit der zwar nicht ausdrücklich das Recht des Irans auf Urananreicherung bestätigt wird, aber die Anerkennung, dass alle Staaten ein Recht auf Nutzung der Atomtechnik haben. Zunächst noch ungeklärt war nach den Worten des stellvertretenden russischen Außenministers Sergej Riabkow die Frage des im Bau befindlichen Schwerwasser-Atomreaktors bei Arak. Diese Anlage könnte auch Plutonium herstellen, das für Bomben nutzbar wäre. Der Iran bestehe auf dem Bau des Reaktors, erklärte Riabkow. Man sei einer Einigung zwar näher als bei der Gesprächsrunde Anfang November, sagte er der Agentur Itar-Tass. Er könne aber nicht sagen, dass ein Durchbruch gewiss sei.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte bei seiner Ankunft in Genf, es gebe eine realistische Chance auf eine Einigung. Es stünden aber noch schwierige Gespräche bevor. Irans Vize-Außenminister Abbar Arakchi sagte, es gebe noch Differenzen bei zwei bis drei Dingen.

Vorläufige Vereinbarung als Türöffner

Eine auf Vertrauensbildung ausgerichtete Übereinkunft könnte den Weg für weitere Verhandlungen ebnen. Dazu müsste der Iran einige Teile seines Atomprogramms aussetzen, darunter die höhere Anreicherung von Uran. Im Gegenzug könnten die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gelockert werden. Im Gespräch war dem Vernehmen nach die Freigabe von gesperrten Konten sowie des Handels mit Erdölprodukten, Flugzeugteilen und Edelmetallen.

Die Sanktionen haben dem Land stark zugesetzt. Eine Änderung der starren iranischen Haltung gab es aber erst mit der Wahl des moderateren Hassan Ruhani zum Präsidenten des Landes.

Israel hat die Weltmächte allerdings vor einem angeblich falschen Spiel des Irans gewarnt. Eine Lockerung der Sanktionen und ein Abkommen dürfe es nur geben, wenn damit der komplette Verzicht Irans auf sein Atomprogramm erreicht werde. Frankreich hatte Israel zugesichert, einer Lockerung von Sanktionen erst zuzustimmen, wenn klar sei, dass der Iran nicht den Bau von Atombomben verfolge.

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