Geheime Dokumente zum ESM

Geheime Dokumente zum ESM

Details über die Durchführung des Rettungsschirms von bayrischer Piratenpartei veröffentlicht.

Der ESM ist durch, doch die Aufregung um den europäischen Rettungsfonds ist damit keineswegs vorbei. Nun sorgt die deutsche Piratenpartei – genauer gesagt der Landesverband Bayern – mit der Veröffentlichung von angeblich unter Verschluss gehaltenen Dokumenten für neuen Zundus. Die junge Partei zeigt auf auf ihrer Website eine Auswahl von Dokumenten, die Detailbestimmungen zur Durchführung des ESM enthalten – diese waren dem Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages vorgelegt worden und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, behaupten die Piraten.

Tatsächlich bergen die Dokumente einiges an politischem Sprengstoff: So werden beispielsweise in einer pdf-Datei namens Anlagerichtlinie (hier zum Download) auch Ratingagenturen genannt – aus europäischer Sicht sind diese allerdings nicht uneingeschränkt vertrauenswürdig.

Nicht ganz uninteressant ist auch ein Dokument namens „Kapitalaufrufe“ .

Die Piraten stoßen sich in einer Aussendung auch an der Tatsache, dass diese Dokumente nicht eben den Eindruck erwecken, aus einem Guss zu sein. So würden auf den Seiten immer wieder Schriftgröße und Schriftart wechseln. Es sei nicht ersichtlich, wer beim Vertragstext letztlich überhaupt mitgeschrieben habe, wird Stefan Körner, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern zitiert.

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