Gauck boykottiert Olympische Spiele in Sotschi

Gauck boykottiert Olympische Spiele in Sotschi

Eine Sprecherin Gaucks bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht des "Spiegel". Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, sprach von einer "tollen Geste der Unterstützung für alle, die in Russland für Bürgerrechte und Demokratie kämpfen".

Auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sprach von einem ermutigenden Signal. Aus Union und SPD kam verhaltene Kritik an Gaucks Entscheidung. "Man muss sich fragen, ob man damit nicht auch die Menschen im Land trifft", sagte der CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff der Zeitung "Die Welt."

Die Darstellung des Nachrichtenmagazins, nach der Gauck die Spiele aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland boykottiere, wollte seine Sprecherin nicht kommentieren. Sie betonte aber, beide Seiten arbeiteten an Planungen für einen Besuch des Bundespräsidenten in Russland. Die Absage Gaucks sei "nichts Ungewöhnliches", sagte sie zu Reuters. Es gebe keine Regel, wonach Bundespräsidenten zu Winterspielen führen. So sei auch Horst Köhler 2009 nicht im kanadischen Vancouver gewesen.

Die Olympischen Spiele in London im Sommer 2012 hatte Gauck besucht. Russland hat er seit seinem Amtsantritt im März 2012 noch keinen offiziellen Besuch abgestattet. Vor allem der Umgang der russischen Führung mit Homosexuellen hatte in Deutschland immer wieder harsche Kritik hervorgerufen.

Die Welt muss hinschauen

Löning sagte zu Reuters, es sei gut, dass Gauck mit der Absage des Besuchs ein Zeichen setze: "Es ist wichtig, dass die Welt hinschaut und wahrnimmt, was in Russland stattfindet und was für eine enorme Enttäuschung Russland für Demokratie und Menschenrechten ist." Er hoffe, dass sich die Berichterstattung über die Spiele nicht auf den Sport beschränke, sondern auch die soziale Realität in Russlands in den Blick genommen werde.

Roth sagte der "Rheinischen Post", Gauck zeige mit seiner Entscheidung eine starke Haltung. Man dürfe einer Politik, die Homophobie zum Gesetz mache und die Opposition unterdrücke, nicht tatenlos zusehen, sagte die Grünen-Politikerin laut Vorabbericht.

Schockenhoff nannte Gaucks Entscheidung ein "sehr persönliches Bekenntnis, vor dem ich großen Respekt habe". Der Boykott entspreche der konsequenten Haltung Gaucks zu Menschenrechtsfragen. Einen generellen Boykottaufruf halte er aber für falsch. Der CDU-Politiker zeigte sich zugleich sicher, dass Russland versuchen werde, bei den Spielen ein "geschöntes" Bild zu präsentieren: "Mit den Alltagsrealitäten in Russland, die von systematischer Korruption und demokratischen Defiziten geprägt ist, hat das wenig zu tun", sagte er.

Der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Lars Klingbeil (SPD), sagte, ein Besuch Gaucks hätte auch die Möglichkeit geboten, um Gespräche mit Reformkräften in Russland zu führen und ihren Anliegen in der politischen Debatte mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Die deutsch-russischen Beziehungen sind derzeit auch wegen der pro-europäischen Proteste in der Ukraine angespannt. Einen Besuch von Außenminister Guido Westerwelle bei Demonstranten in Kiew hatte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew als Einmischung Deutschlands in die innere Angelegenheiten des Nachbarlandes kritisiert, was die Bundesregierung umgehend zurückwies. Anlass der Proteste in der Ukraine ist, dass die Regierung den Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit der EU auf russischen Druck hin auf Eis gelegt hatte.

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