Frankreich steht noch, weil Deutschland es will

Frankreich steht noch, weil Deutschland es will

Solange Frankreich am Tropf des deutschen guten Willens hängt, bleibt Frankreich nicht nur ein höherer Schuldendienst, sondern auch – und hier wird es gefährlich – die längst fällige Strukturreform erspart.

Man stelle sich folgendes vor: Eine Quizshow, in der der Kandidat anhand zweier Datensätze erraten muss, um welches Land der Eurozone es sich handelt. Ein Set umfasst dabei die Zahlen zum Anleihenmarkt: Die Laufzeit liegt bei zehn Jahren, die Rendite bei 1,75 Prozent . Der Risikoaufschlag selbst hat sich seit 2008 um mehr als 60 Prozent reduziert. Dann ein paar volkswirtschaftliche Daten: Schuldenquote 2013 laut Finanzministerium 93,6 Prozent, BIP-Veränderung laut IWF für das laufende Jahr minus 0,1 Prozent, laufendes Defizit laut Regierung 3,7 Prozent – wobei dieser Wunsch unter die Kategorie „fromm“ fallen dürfte.

Der Kandidat würde in einem solchen Fall wohl eine Fangfrage wittern, kann es sich bei diesen Datensets kaum um solche aus demselben Land handeln – womit der Kandidat ausgeschieden wäre, denn tatsächlich geht es um Frankreich.

Bemerkenswert ist auch, dass der Verlauf der Rendite-Kurve der deutschen viel ähnlicher ist , als beispielsweise der spanischen . Deutschland hat jedoch bereits im Vorjahr ein marginales BIP-Plus erwirtschaftet, Der deutsche Staat will außerdem ab 2016 schwarze Zahlen schreiben, heißt es im Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission. Ein weiteres Jahr später soll dazu der Schuldenstand von derzeit über 80 Prozent des BIP unter die 70-Prozent-Marke fallen.

Ganz gegensätzlich Frankreich : Hier steigt die Schuldenlast kontinuierlich, 2014 sollen es bereits mehr als 94 Prozent vom BIP sein – die 100 Prozent liegen in Reichweite. Zum Vergleich: Das zur Peripherie gehörende Spanien weist derzeit eine Schuldenquote von 84 Prozent aus (Arbeitslosenquote und Defizit sind in Spanien allerdings deutlich höher).

Was läuft also anders in Frankreich? Wieso wird das Land nach wie vor zu Kerneuropa gezählt, wieso steht dieses Land noch? Wieso liegt die Rendite bei zehnjährigen Anleihen gerade einmal 50 Basispunkte über der deutschen? Das, obwohl die Arbeitslosenrate Frankreichs mit 10,8 Prozent exakt doppelt so hoch ist wie die in Deutschland?

Die Antwort: Weil Deutschland es so will.

Schäubles Unterstützung

Wer daran Zweifel hatte, wurde, vergangene Woche endgültig eines Besseren belehrt: Da sprang der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble der französischen Regierung bei, nachdem diese erklärt hatte, sie werde die selbst gesetzten Defizit-Ziele – also das Unterschreiten der Drei-Prozent-Marke – erst ein Jahr später als geplant und somit 2014 erreichen. Auch das ist übrigens ein Unterfangen, dessen Gelingen vom Internationalen Währungsfonds (IWF) angezweifelt wird. Schäuble jedenfalls erklärte, dass die Reformen Frankreichs Zeit bräuchten, seien die Maßnahmen „glaubwürdig, kann man bei der Frage welche Defizite in welchem Jahr erreicht werden müssen, flexibel sein.“ Warum wiederum Schäuble für Frankreich in die Bresche springt, machte Bundebank-Chef Jens Weidmann klar, in dem er von der „Vorbildfunktion für die Glaubwürdigkeit“ des gesamten Euro-Regelwerkes sprach.

Unrealistische Renditen

Um diese Regeln, selbst wenn um ein Jahr mehr oder weniger gebeugt, halbwegs aufrecht zu erhalten, müssen aber vor allem die Finanzmärkte mitspielen. Diese halten Frankreichs Zinsendienst bei zehnjährigen Laufzeiten, wie erwähnt, bei zuletzt lächerlichen 1,75 Prozent. Die durchschnittliche – und realistischere Rendite auf diese Papiere lag in den vergangenen fünf Jahren jedoch bei rund 3,2 Prozent. Passen die Märkte ihre Erwartungen also an die tatsächliche wirtschaftliche Lage Frankreichs an, steigt der Zinsdienst des Landes um beinahe 100 Prozent. Bei einem Refinanzierungsbedarf von rund 170 Milliarden € würden die Zinsen für diesen Posten also geglättet nicht bei rund drei sondern sechs Milliarden € liegen. Der Gesamtschuldenstand des Landes liegt übrigens bei 1,7 Billionen €.

Solange Frankreich also am Tropf des deutschen guten Willens hängt, bleibt Frankreich nicht nur ein höherer Schuldendienst sondern auch – und hier wird es gefährlich – die längst fällige Strukturreform erspart. Immerhin hat eine Arbeitsmarktreform Anfang April die erste Kammer des französischen Parlaments passiert, ansonsten fallen Frankreichs Präsident Francois Hollande aber nur Steuererhöhungen ein. Die Quote soll demzufolge dieses Jahr auf 46,3 Prozent des BIP nach 44,9 Prozent im vergangenen Jahr ansteigen. Im Jahr 2014 soll der Wert sogar bei 46,5 Prozent zu liegen kommen. Kein Wunder, dass die Beliebtheitswerte des Sozialisten im Keller sind. Laut Umfragen sind 74 Prozent der Franzosen mit der Arbeit Hollandes unzufrieden. Vorgänger Nicolas Sarkozy brachte es in seinen dunkelsten Stunden auf gerade einmal 72 Prozent.

Deutsche – nicht Schillers – Bürgschaft

Vor diesem Strukturstau kommt die Aussicht, dass sich Frankreich auch in Zukunft de facto so weiterfinanzieren kann als handle es sich um Deutschland, das in gewisser Weise eine Bürgschaft für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone übernommen hat, einer gefährlichen Drohung gleich. Da die Probleme über die Jahre tendenziell größer statt kleiner werden.

Dass Deutschland auf absehbare Zeit aber keine Alternative zu dieser Politik sieht, beweist sich nicht nur rhetorisch, sondern auch über die anhaltende Zinssenkungsfantasie seitens der EZB Richtung Nullzinspolitik – ein Placebo, das weder Deutschland noch Frankreich hilft, aber vor allem einen ruhig hält: Den Anleihenmarkt.

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