EZB-Direktor Asmussen wechselt ins deutsche Arbeitsministerium

EZB-Direktor Asmussen wechselt ins deutsche Arbeitsministerium

Das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, wird beamteter Staatssekretär von Andrea Nahles im Ministerium für Arbeit und Soziales.

Die frühere Justizministerin Brigitte Zypries, die zunächst auch als erneute Chefin für dieses Ressort gehandelt worden war, geht als parlamentarische Staatssekretärin in das neue Ministerium für Wirtschaft und Energie, das SPD-Chef Sigmar Gabriel übernimmt.

Gabriel bestätigte im ARD-"Bericht aus Berlin" den Wechsel Asmussens. Der 47-Jährige ist SPD-Mitglied und hatte am 1. Jänner 2012 eine achtjährige Amtszeit als EZB-Direktoriumsmitglied angetreten. Davor war er Staatssekretär im Finanzministerium, erst unter Peer Steinbrück (SPD), dann unter Wolfgang Schäuble (CDU).

Gabriel verkündete zugleich drei weitere Namen. Demnach wird der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Gerd Billen, Staatssekretär im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Das Ressort übernimmt der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas. Der Energieexperte Rainer Baake wechselt laut Gabriel ebenfalls in das von ihm geführte Ministerium für Wirtschaft und Energie.

Der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, geht nach Angaben Gabriels als Staatssekretär ins Bundesumweltministerium unter Barbara Hendricks. Flasbarth hatte die energiepolitischen Maßnahmen im Koalitionsvertrag von Union und SPD kürzlich noch als unzureichend bezeichnet.

Die künftige Arbeitsministerin Nahles holte als parlamentarische Staatssekretärinnen die bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme und deren niedersächsische Kollegin Gabriele Lösekrug-Möller an ihrer Seite. Beide waren bereits in der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeits- und Sozialpolitik zuständig.

Zypries soll Staatssekretärin für die Themen Internet und Raumfahrt zuständig sein, wie am Sonntag in Berlin verlautete. Weiterer Parlamentarischer Staatssekretär bei Gabriel wird der bisherige verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Beckmeyer. Auch die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, die thüringische Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, ist in Gabriels Ressort angesiedelt.

Im Auswärtigen Amt, das Frank-Walter Steinmeier übernimmt, wird Michael Roth Parlamentarischer Staatssekretär. Der Hesse war in der Bundestagsfraktion bisher europapolitischer Sprecher. Den zweiten Posten soll die CDU-Politikerin Maria Böhmer übernehmen, die ihren Posten als Staatsministerin für Migration und Flüchtlinge an die SPD abtritt.

Im Familienministerium wird die bisherige SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner für Frauenpolitik und Gleichstellung verantwortlich sein. Ferner ist Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Die zweite parlamentarische Staatssekretärin wird die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks, sie war bisher Sprecherin der SPD-Fraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Der künftige Minister für Justiz und Verbraucherpolitik, Maas, bekommt die SPD-Abgeordneten Ulrich Kelber und Christian Lange als parlamentarische Staatssekretäre an seine Seite.

Der bayerische SPD-Vorsitzende Florian Pronold wird Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium unter Hendricks. Pronold wird zuständig sein für die Baupolitik. Den zweiten Posten bekommt die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

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