"Exklusiv": Der 11. Jänner 2013 ist das offizielle Ende der Krise!

"Exklusiv": Der 11. Jänner 2013 ist das offizielle Ende der Krise!

Nun wollen sie sich verstärkt um die wirtschaftliche Gesundung der Eurozone mit ihrer steigenden Arbeitslosigkeit kümmern. Nur nicht selbstgefällig werden, warnen andere... Stichwort: Zypern und Wahlen in Italien.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble teilte am 11. Jänner mit, die europäische Gemeinschaftswährung habe das Schlimmste in der Krise überstanden - auch wenn die Staats- und Regierungschefs noch mehr Zeit haben wollen, um ein Rettungspaket für Zypern zu schnüren und im Februar die Wahlen in Italien bevorstehen.

“Die Finanzmärkte beginnen, wieder normal auszusehen”, schrieb Erik Nielsen, Chefökonom bei UniCredit in London, am Sonntag in einer Mitteilung an Kunden. Er bezog sich dabei auf den Kommentar von Mario Draghi am vergangenen Donnerstag. Der Präsident der Europäischen Zentralbank hatte prognostiziert, dass die Volkswirtschaft der Eurozone im laufenden Jahr schrittweise aus der Rezession herauskommen werde.
Vor sechs Monaten hatte Draghi versprochen, “alles Notwendige” zu tun, um den Euro zu erhalten. Daraufhin sanken die Renditen der Staatsanleihen und die Turbulenzen an den Märkten ebbten ab. Das hat den politisch Verantwortlichen Zeit verschafft, um sich mit Problemen wie der Arbeitslosigkeit in Europa zu befassen. Im November hatte die Arbeitslosenquote einen Rekordwert von 11,8 Prozent erreicht.

Die Kurse der spanischen Staatsanleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren sind die zweite Woche in Folge gestiegen. Die Rendite sank am 11. Jänner bis auf 4,84 Prozent, im Juli noch hatte sie einen Höchstwert bei 7,62 Prozent erklommen. Grund dafür war Besorgnis über ein mögliches Rettungspaket für das Land und über die Fragmentierung der Eurozone. In der vergangenen Woche kletterte der Euro um 3,1 Prozent auf 1,3343 Dollar - der höchste Stand seit März 2012.

Luxemburgs Premierminister und Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker signalisierte ebenfalls eine bessere Stimmung: “Das Schlimmste ist wahrscheinlich vorbei”, aber das, was noch zu tun ist, sei schwierig.
Zu den Herausforderungen zählt eine anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, vor allem in Spanien und anderen Ländern, die ein Rettungspaket benötigten. Auch der französische Präsident Francois Hollande kämpft damit, den Trend einer seit 19 Monaten zunehmenden Arbeitslosigkeit umzukehren, während die Wirtschaft des Landes seit mehr als einem Jahr kaum noch gewachsen ist.

Immer eine neue Krise

Joachim Fels, Chefökonom bei Morgan Stanley in London, warnte, die Verbesserung an den Finanzmärkten könne zu Selbstgefälligkeit bei den politisch Verantwortlichen führen, so wie es in der Vergangenheit bereits gewesen sei, und was die Bemühungen zur Reform der europäischen Institutionen verlangsame. “Ich befürchte, dass immer eine neue Krise nötig ist, um beide, die Politiker und die EZB, dazu zu bringen, den nächsten Schritt zu tun”, sagte Fels in einem Interview mit Bloomberg Radio.

Zu den potenziellen Stolpersteinen in den kommenden Wochen zählen ein Rettungspaket für Zypern, welches das Volumen der gesamten Volkswirtschaft von 18 Mrd. Euro erreichen könnte, sowie die Wahlen in Italien. Je nachdem wie diese ausgehen, könnte das Programm zur italienischen Krisenbewältigung auf den Kopf gestellt werden.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich am 11. Jänner mit europäischen Amtskollegen auf Zypern getroffen hatte, sagte, die Verhandlungen befänden sich in einem Stadium, das weit von einer Entscheidung entfernt sei. Sie unterstützte Nicos Anastasiades, den Chef der Oppositionspartei DISY. Er gilt als Favorit, um nach Wahlen im nächsten Monat Präsident zu werden.

Der Widerstand gegen ein Rettungspaket für Zypern, das die Euro-Finanzminister in diesem Monat schnüren wollten, wächst. Die Regierungskoalition von Merkel sagte in der vergangenen Woche, eine Bankenrettung in Zypern könne Steuerhinterziehung begünstigen. Hingegen sagte Finanzminister Vassos Shiarly nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Zyperns, das Land sei “mehr als bereit”, einen Vertrag mit internationalen Geldgebern zu unterzeichnen.

In Italien, das mitten in der vierten Rezession seit 2001 steckt, wird am 24. und 25. Februar eine neue Regierung gewählt. Ministerpräsident Mario Monti hatte im Dezember seinen Rücktritt angekündigt, nachdem ihm die Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi die Unterstützung entzogen hatte. In den Umfragen liegt Pier Luigi Bersani vorne, der über seinen wirtschaftspolitischen Sprecher am 11. Jänner aber bereits verkünden ließ, er werde sich wohl an Monti wenden, falls er im Senat keine Mehrheit erhält.

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